Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Populistische Regierung in Italien - Belastungsprobe für EU

01.06.201819:38
  • Italien
Regierungschef Giuseppe Conte und Staatspräsident Sergio Mattarella (Bild: Francesco Ammendola/AFP)
Regierungschef Giuseppe Conte und Staatspräsident Sergio Mattarella (Bild: Francesco Ammendola/AFP)

Nach drei Monaten politischem Chaos hat Italien wieder eine Regierung. Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Freitag in Rom Regierungschef Giuseppe Conte und die Minister der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega vereidigt. Nun steht noch die Vertrauensabstimmung im Parlament an.

Mit Spannung wird erwartet, welche Töne die Regierung den internationalen Partnern gegenüber anschlägt und ob sie ihre teuren Wahlversprechen in dem hochverschuldeten Land umsetzen kann. Europa steht vor einer Belastungsprobe, denn beide Parteien hatten zuletzt verstärkt Stimmung gegen die EU gemacht.

Auf die neue Regierung kommen schon im Juni zwei wichtige Termine zu: Bis zum G7-Gipfel am 8. und 9. Juni in Kanada sind nur noch wenige Tage Zeit. Ende des Monats geht es beim EU-Gipfel in Brüssel um die Flüchtlingskrise und Reformen in der Eurozone - beides Themen, die für Italien enorm wichtig sind.

Das Kabinett ist eine Mischung aus Parteipolitikern und Technokraten. Es stellt einerseits den italienischen Wähler zufrieden, kann aber andererseits auch beruhigende Signale an die europäischen Partner senden. Lega-Chef Matteo Salvini zieht ins Innenministerium, Sterne-Chef Luigi Di Maio wird Arbeitsminister. Beide werden Stellvertreter des Ministerpräsidenten.

Mit Enzo Moavero Milanesi wird ein Pro-Europäer Außenminister. Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria zieht ins Finanzministerium.
Der 69-Jährige steht den Mitte-Rechts-Parteien nahe und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts. Der Eurokritiker Paolo Savona, der ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen war, soll nun für Europäische Angelegenheiten zuständig sein und Brüssel die Stirn bieten. Von den 18 Ministerposten gehen nur fünf an Frauen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten sich am Donnerstag in einem zweiten Anlauf auf die erste Koalition dieser Art in der Geschichte des Landes geeinigt. Die Finanzmärkte reagierten nach den Turbulenzen der vergangenen Tage erleichtert darauf, dass eine Neuwahl nun vorerst abgewendet ist.

Die Unsicherheit über die Zukunft Italiens und die Euro-kritische Haltung einer Populisten-Allianz hatte die Kapitalmärkte in Alarm versetzt. Bankanalysten hoben aber hervor, dass von Entwarnung keine Rede sein könne.

Das Regierungsprogramm der Parteien beunruhigt die Märkte und die EU, planen doch die Populisten trotz des immensen Schuldenbergs des Landes Mehrausgaben etwa durch Steuersenkungen und die Einführung eines Grundeinkommens.

In Italien belaufen sich die Staatsschulden in absoluten Zahlen auf fast 2,3 Billionen Euro. Das entspricht fast 132 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung und ist damit so hoch wie in kaum einem anderen Land der Welt.

dpa/km

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-