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Neuwahlen in Italien scheinen unvermeidlich

28.05.201814:0228.05.2018 - 17:40
  • Italien
Carlo Cottarelli am 28.5.2018 in Rom
Bild: Andreas Solari/AFP

Nach dem Scheitern einer Regierungsbildung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega steuert Italien auf Neuwahlen zu.

Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte am Montag den Wirtschaftsexperten und ehemaligen Direktor beim Internationalen Währungsfonds, Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Expertenregierung.

Cottarelli sagte anschließend in Rom, sollte das Parlament ihm für sein Programm einschließlich des Haushalts für das kommende Jahr das Vertrauen aussprechen, solle Anfang 2019 neu gewählt werden. Erhalte er das Vertrauen nicht, werde die Neuwahl irgendwann nach August stattfinden.

Mit der Personalie hofft Mattarella auch, die unruhigen Finanzmärkte zu stabilisieren und das Vertrauen in Italien wiederherzustellen. Das dürfte schwierig werden. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega kündigten bereits an, einer Regierung aus Technokraten im Parlament nicht zuzustimmen. Die Parteien haben in beiden Parlamentskammern die Mehrheit.

Am Sonntag war die Regierungsbildung der europakritischen Allianz gescheitert. Staatspräsident Mattarella hatte sich geweigert, den Eurokritiker Paolo Savona zum Finanzminister zu ernennen.

Italiens Staatspräsident bereitet offenbar Übergangsregierung vor

dlf/dpa/mh

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