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EU reaktiviert Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen der USA

17.05.201816:30
  • Bulgarien
  • Europäische Union
  • Iran
  • USA
Donald Tusk, Jean-Claude Juncker und der bulgarische Premierminister Bojko Borisow am 17.5.2018 in Sofia
Bild: Ludovic Marin/AFP

Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wird die EU ein Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte nach einem EU-Spitzentreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia, die Europäische Union müsse jetzt handeln. Es gehe darum, vor allem kleine und mittlere Unternehmen zu schützen.

Über das Gesetz, das sogenannte "Blocking Statute", könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen wieder eingeführt werden. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden.

Wie genau das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, blieb zunächst unklar.

dpa/est

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