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Putin tritt vierte Amtszeit an

07.05.201806:5507.05.2018 - 15:15
  • Russland
Putin
Bild: Sergei Ilnitsky/Pool/AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montagvormittag den Eid für eine vierte Amtszeit abgelegt. Damit trat die bisherige Regierung formell automatisch zurück.

Vor etwa 5.000 Gästen im Kreml in Moskau gelobte er, "dem Volk treu zu dienen", wie es in der Eidesformel heißt.

Putin beherrscht die Politik im größten Land der Erde seit 18 Jahren. Bei der Präsidentenwahl im März hatte er der Wahlbehörde zufolge ein Rekordergebnis von knapp 77 Prozent der Stimmen erzielt. Putins neue Amtszeit dauert bis zum Jahr 2024, bevor er laut Verfassung ausscheiden muss.

Überschattet wurde die Amtseinführung von der Gewalt, mit der die russische Polizei am Samstag Kundgebungen von Regierungsgegnern aufgelöst hatte. Landesweit waren etwa 1.600 Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen worden. Die meisten wurden wieder freigelassen. Doch das Bürgerrechtsportal OVD-Info zählte am Montag immer noch Dutzende Demonstranten in Gewahrsam.

Putin schlägt Medwedew für weitere Amtszeit als Regierungschef vor

Der bisherige russische Regierungschef Dmitri Medwedew soll im Amt bleiben. Der alte und neue Präsident Wladimir Putin hat seinen Vertrauten für den Posten des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Als nächstes muss das Parlament, die Staatsduma, darüber abstimmen. Eine Sondersitzung ist für Dienstag angesetzt.

Es war erwartet worden, dass Medwedew die Regierung weiter führen soll. Putin war zuvor im Kreml für seine vierte Amtszeit als Staatschef vereidigt worden.

dpa/est/km

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