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  • 80 Jahre BRF
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Parlamentsdebatte über Regierungsbildung in Katalonien verschoben

30.01.201811:1630.01.2018 - 18:50
  • Carles Puigdemont
Carles Puigdemont bei einer Pressekonferenz
Puigdemont vorerst noch nicht neuer Regionalpräsident (Bild: John Thys/BELGA)

Das katalanische Regionalparlament wird vorerst nicht über einen neuen Regionalpräsidenten abstimmen. Einziger Kandidat ist der ehemalige Regierungschef und Anführer der Unabhängigkeitsbewegung, Carles Puigdemont. Er hält sich im Exil in Belgien auf.

Der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent hat die für den Nachmittag geplante Sitzung zur Regierungsbildung in Barcelona auf einen unbekannten Zeitpunkt verschoben. Damit reagierte er auf ein Urteil des Verfassungsgerichts von Samstag. Demnach müsste der frühere Regionalpräsident Puigdemont in Barcelona anwesend sein, wenn das Parlament ihn wieder wählen sollte.

Puigdemont hält sich seit Monaten im Exil in Brüssel auf. Kehrt er nach Spanien zurück, droht ihm eine Verhaftung unter anderem wegen Rebellion und Aufruhr. Seine Regierung hatte im vergangenen Herbst ein Unabhängigkeitsreferendum durchgeführt, das von der spanischen Justiz für illegal erklärt wurde.

Parlamentspräsident Torrent stellte klar, dass Puigdemont trotz allem der einzige Kandidat bleibe. Der 55-Jährige habe "jedes Recht", erneut Regionalpräsident zu werden.

Zur Unterstützung von Carles Puigdemont waren am Dienstag in Barcelona Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Regionalparlament in der katalanischen Hauptstadt.

belga/vrt/orf/cd/jp/km

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