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Abbas fordert EU zur Anerkennung eines Palästinenserstaates auf

22.01.201811:3022.01.2018 - 15:25
  • Europäische Union
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 22.1.2018 in Brüssel (Bild: Xinhua/Ye Pingfan/BELGAWORLD)
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 22.1.2018 in Brüssel (Bild: Xinhua/Ye Pingfan/BELGAWORLD)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die EU-Staaten zu einer raschen Anerkennung eines palästinensischen Staates aufgefordert.

Ein solcher Schritt würde das palästinensische Volk ermutigen, weiter an Frieden zu glauben, sagte Abbas bei einem Treffen mit den EU-Außenministern in Brüssel.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich in einer ersten Stellungnahme zunächst nicht zu dem Thema. Sie betonte lediglich, dass sich die Europäische Union im Konflikt zwischen Israel und Palästina weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetze. Diese müsse durch Verhandlungen zustandekommen.

Die Europäische Union soll nach dem Willen Frankreichs mit den Palästinensern Gespräche über ein echtes Partnerschaftsabkommen beginnen. Er hoffe, dass ein Prozess in diese Richtung sofort gestartet werden könne, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian bei einem EU-Treffen in Brüssel. Ziel müsse es sein, von dem aktuellen Interimsabkommen zu einem Assoziierungsabkommen zu kommen.

Die Europäer wollten Abbas bei dem Treffen versichern, dass sie sich weiter für einen unabhängigen palästinensischen Staat einsetzen und nicht dem umstrittenen Kurs von US-Präsident Donald Trump folgen, der jüngst Jerusalem einseitig als Hauptstadt Israels anerkannt hatte.

dpa/mh/sh

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