Acht EU-Staaten fordern bessere Abwehr gegen Desinformationskampagnen

Acht EU-Staaten fordern mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland.

Es gebe Versuche „externer Akteure“, Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren und die Einheit der EU zu schwächen. Das schreiben die Außenminister der acht Staaten in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Der Brief gilt als Grundlage für eine Diskussion bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am kommenden Montag. Am Ende könnte ein Arbeitsauftrag an die EU-Außenbeauftragte stehen, eine Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeiten in Angriff zu nehmen.

Im Auswärtigen Dienst der EU gibt es zwar bereits Expertenteams, die durch Medien transportierte Fehlinformationen identifizieren und sie in eigenen Medienangeboten anprangern. Die Teams sind aber relativ klein und technisch nicht besonders gut ausgestattet.

Den Brief an Mogherini haben Polen, Tschechien, Schweden, Lettland, Litauen, Kroatien, Rumänien und Großbritannien unterzeichnet.

dpa/sh

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