Die Zeit drängt - zumindest aus Sicht der Industrie, allen voran des US-Chemiekonzerns Monsanto. Monsanto vertreibt das Unkrautvernichtungsmittel Roundup, dessen Hauptbestandteil Glyphosat ist. Glyphosat ist noch bis Mitte Dezember in der EU zugelassen. Wird die Lizenz nicht verlängert, dann darf das Produkt 2018 in Europa nicht mehr verkauft werden. Glyphosat steht im Verdacht, krebserregend zu sein.
Ursprünglich hatte die EU-Kommission eine Verlängerung der Zulassung um zehn Jahre angepeilt. Dafür gab es aber keine Mehrheit. Jetzt lag ein neuer Vorschlag auf dem Tisch, demnach schlug die Kommission eine Verlängerung der Lizenz um fünf Jahre vor.
Experten aus den 28 EU-Staaten haben am Donnerstag darüber abgestimmt. 14 stimmten dafür, neun dagegen, fünf enthielten sich. Damit kam die erforderliche "qualifizierte" Mehrheit nicht zustande.
Belgien habe gegen den Kommissionsvorschlag gestimmt, schrieb Landwirtschaftsminister Denis Ducarme auf Twitter. Belgien bleibe bei seiner Position, wonach schrittweise das Ende von Glyphosat eingeleitet werden muss. Die EU-Kommission müsse in der Zwischenzeit die Entwicklung von Alternativen für die Landwirtschaft fördern.
Die EU-Kommission will im Rahmen eines Vermittlungsverfahrens in knapp zwei Wochen einen neuen Anlauf starten. Ohne eine Entscheidung von Seiten der Mitgliedstaaten kann die EU-Kommission theoretisch auch alleine entscheiden.
Roger Pint
