Aus Sorge vor weiteren Anschlägen hat die EU-Kommission einen neuen Aktionsplan gegen Terroristen vorgelegt. Speziell ausgebildete Fahnder sollen demnach verschlüsselte Internet-Botschaften knacken, grenzüberschreitende Geldströme aufdecken und die Nutzer gefährlicher Stoffe genauer überprüfen. Die Mitgliedstaaten sollen Substanzen, die zum Bombenbau dienen können, genauer überwachen und den Zugang dazu erschweren. Ähnliches gilt für atomare, biologische und chemische Gefahrstoffe.
Zwar hätten Terroristen solche ABC-Materialien in Europa noch nicht eingesetzt und die Wahrscheinlichkeit eines derartigen Anschlags werde gering eingestuft, erklärte die Kommission. Die Auswirkungen so einer Attacke aber wären groß. Bei der Umsetzung eines Aktionsplanes aus dem Jahr 2009 haben man zudem Lücken festgestellt. Die sollen geschlossen und neue Bedrohungen berücksichtigt werden.
Auf verschiedenen Gebieten sieht der neue Aktionsplan eine bessere Zusammenarbeit und einen stärken Informationsaustausch der nationalen Strafverfolger vor. Den Mitgliedstaaten empfiehlt die Kommission unter anderem, genau den Hintergrund von Leuten zu prüfen, die eine Erlaubnis zum Umgang mit potenziell gefährlichen Grundstoffen beantragen. Sie will auch ein Netzwerk von Entschlüsselungsexperten schaffen und die Fähigkeiten der EU-Polizeibehörde Europol bei der Auswertung verschlüsselter Nachrichten verbessern.
Mit Millionenaufwand sollen zudem öffentliche Räume in der EU gegen Anschläge abgesichert werden. Zunächst sind 18,5 Millionen Euro ausgelobt, die unter anderem in neue Konzepte der Stadtplanung fließen sollen. 2018 soll es weitere 100 Millionen Euro für die Absicherung von Gebäuden, den physische Schutz belebter Plätze und sicherheitsorientiertes Design geben. Der zuständige EU-Kommissar Julian King betonte aber, null Risiko könne niemand garantieren.
dpa/mh - Illustrationsbild: Benoit Doppagne/BELGA
