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  • 80 Jahre BRF
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EU-Kommission erleichtert Grenzkontrollen

13.10.201712:1513.10.2017 - 19:15
  • EU-Kommission

Deutschland und Frankreich haben den Vorschlag der EU-Kommission für längerfristige Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum begrüßt.

Die EU-Kommission hatte jüngst vorgeschlagen, angesichts gestiegener Terrorgefahren in Europa Kontrollen von bis zu drei Jahren zu ermöglichen. Momentan beträgt die Frist sechs Monate, kann aber verlängert werden.

Länder, die seit den Anschlägen in Paris vom November 2015 kontrollieren, mussten dies bislang aber immer wieder neu begründen. Die Brüsseler Behörde verlangt, dass es künftig strengere Auflagen geben soll.

Grenzkontrollen sind derzeit unter bestimmten Bedingungen möglich. Die Länder, die sie durchführen, begründen das aber nicht mit Terrorgefahr, sondern mit mangelndem Schutz der EU-Außengrenzen.

Auch Schweden und Norwegen verlängern Grenzkontrollen

Nach Deutschland, Frankreich, Österreich und Dänemark verlängern nun auch Schweden und Norwegen die Kontrollen an seinen Grenzen. Wie beide Regierungen in einem Schreiben an die EU mitteilten, sollen die Kontrollen wegen Terrorgefahr sechs weitere Monate bis zum Mai 2018 aufrecht erhalten werden.

Die EU-Kommission sei informiert worden, dass die Grenzkontrollen im Süden des Landes weitere sechs Monate bis Mai fortgesetzt würden, zitieren örtliche Medien den schwedischen Justizminister.

Schweden begründet den Schritt - wie auch Deutschland und Dänemark - mit der angespannten Sicherheitslage und Terrorgefahr in Europa. Ursprünglich waren die Überprüfungen eingeführt worden, um den Flüchtlingsandrang unter Kontrolle zu bekommen. Sie sollten eigentlich im November beendet werden.

dpa/dlf/dop/sh

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