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  • 80 Jahre BRF
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EU-Defizitverfahren gegen Griechenland offiziell beendet

25.09.201715:30
  • Europäische Union
  • Griechenland
Illustrationsbild: Aris Messinis/AFP

Acht Jahre nach Beginn der dramatischen Finanzkrise in Griechenland hat die Europäische Union ihr Defizitverfahren gegen Athen eingestellt. Der EU-Ministerrat fasste am Montag einen entsprechenden Beschluss.

Nach vielen Jahren ernster Schwierigkeiten seien Griechenlands Finanzen jetzt in viel besserem Zustand, hieß es. Die Länder der Eurozone dürfen im Staatshaushalt nicht mehr als drei Prozent Neuverschuldung ausweisen, gemessen an der Wirtschaftskraft. Außerdem gilt für die gesamte Schuldenlast eine Obergrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Weil Griechenland bei der Neuverschuldung drastisch über dem zulässigen Anteil lag, wurde 2009 das Strafverfahren eingeleitet. Ähnliche Verfahren laufen jetzt noch gegen Frankreich und Spanien.

Die EU-Partner und der Internationale Währungsfonds (IWF) bewahrten Griechenland Athen mit drei milliardenschweren Hilfsprogrammen vor der Staatspleite. Im Gegenzug verlangten sie harte Reformen und Sparprogramme.

2009 lag das griechische Defizit nach EU-Angaben noch bei 15,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Seither habe sich das Verhältnis stetig verbessert, hieß es. Die Regierung in Athen hofft, sich ab dem kommenden Jahr wieder ohne Hilfe der EU-Partner selbst am Finanzmarkt zu akzeptablen Bedingungen Geld leihen zu können. Mindestens bis zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms Mitte 2018 steht sie weiter unter scharfer Beobachtung.

dpa/est - Illustrationsbild: Aris Messinis/AFP

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