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  • 80 Jahre BRF
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Brüssel will im Streit mit Polen vorerst weiter verhandeln

25.09.201713:1325.09.2017 - 18:00
  • Europäische Union
  • Polen

Im Streit mit der EU-Kommission über Justiz und Rechtsstaatlichkeit drohen Polen vorerst keine drastischen Sanktionen. Nach Beratungen der zuständigen EU-Minister verlautete, die EU zähle darauf, dass das Problem im fortgesetzten Dialog gelöst werden kann.

EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans sagte, er sei ermutigt über die Bereitschaft Polens zum Gespräch. In Warschau machte Präsident Andrzej Duda gleichzeitig neue Vorschläge zu der umstrittenen Justizreform, die die EU-Kommission beanstandet hatte. Auch das nahm vorerst Dampf aus dem seit Anfang 2016 eskalierenden Streit.

Die EU befürchtet wegen der Justizreformen einen zu großen Einfluss der Regierung auf die polnischen Gerichte. Außenminister Didier Reynders hatte am Montagmorgen in Brüssel gesagt, die Situation in Polen beunruhige ihn.

dpa/est

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