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Deutsch-türkische Spannungen nehmen zu

17.09.201715:4517.09.2017 - 16:40
  • Deutschland
  • Türkei

Nach dem kurdischen Kulturfestival in Köln am Samstag haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei weiter verschlechtert.

Veranstalter war das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Deutschland. Die halbe Rückwand der Bühne war von einem Öcalan-Foto bedeckt, zahlreiche Demonstranten trugen Fahnen mit seinem Konterfei. Er ist der zu lebenslanger Haft verurteilte Anführer der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Diese ist auch in Deutschland seit 1993 als Terrororganisation verboten. Seit kurzem ist zudem das öffentliche Zeigen von Öcalan-Porträts untersagt.

In Ankara wurde dem deutschen Botschafter eine Protestnote übermittelt. Die Beziehungen sind seit Monaten angespannt. Grund sind die Inhaftierungen deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen.

Kanzlerin Merkel kündigte an, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei weiter zurückzufahren SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nimmt auch eine Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens zwischen der Türkei und der EU durch Ankara in Kauf.

Türkei beobachtet deutsche Staatsbedienstete

Türkische Sicherheitskräfte beobachten deutsche Staatsbedienstete mit türkischen Wurzeln bei Reisen in die Türkei. Das sagte der Innenminister von NRW, Reul. Das könne "vom Polizisten über den Dolmetscher bis zum Regierungsbeschäftigten im Ministerium jeden treffen", sagte er.

Ihm seien Fälle aus Nordrhein-Westfalen bekannt, in denen solche türkischstämmigen Staatsbediensteten ihre Familie in der Türkei besuchen wollten - und dann an der Grenze einfach festgehalten worden seien. Reul zufolge wussten die türkischen Sicherheitskräfte nicht nur, welchen Beruf die Betroffenen ausübten, sondern auch, "dass und wo sie Familie in der Türkei haben".

dpa/fs

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