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EU-Betrugsermittler sehen Problem im Europaparlament

31.05.201716:26
  • Europaparlament
EU-Parlament in Straßburg beschließt Bankenunion
Das EU-Parlament in Straßburg (Bild: Frederick Florin/AFP)

Die Betrugsermittler der EU müssen seit einiger Zeit öfter als es ihnen lieb ist an Türen im Europaparlament klopfen.

Der Chef des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung, Olaf Kessler, fordert vom EU-Parlament, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Möglichkeit zum Missbrauch von Steuergeldern durch Abgeordnete und deren Mitarbeiter einzuschränken. Es gebe offensichtlich ein strukturelles Problem.

Ohne konkrete Namen und Zahlen zu nennen, machte Kessler mit seinen Äußerungen klar, dass der Fall der französischen Europaabgeordneten Marine Le Pen kein Einzelfall zu sein scheint. Bei Ermittlungen gegen die Rechtspopulistin hatten die Fahnder herausgefunden, dass zwei ihrer mit Steuergeldern bezahlten Parlamentsassistenten gar nicht wie vorgeschrieben in der Volksvertretung tätig waren.

Es liefen mittlerweile 47 Verfahren, die Mitarbeiter des Parlaments und anderer EU-Institutionen beträfen, sagte Kessler ohne Angabe weiterer Details.

dpa/mh - Bild: Frederick Florin/AFP

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