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Europarat stellt Türkei wieder unter Beobachtung

25.04.201717:11
  • Türkei

Der Europarat stellt die Türkei wieder unter voll Beobachtung. Die Abgeordneten aus den 47 Mitgliedsländern stimmten am Dienstag in Straßburg für die Wiederaufnahme des sogenannten Monitoring.

Das bedeutet, dass zwei Berichterstatter regelmäßig in die Türkei fahren, um die Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in dem Land zu überprüfen. Man sorge sich um die Demokratie in der Türkei nach dem
Putschversuch Mitte Juli, hieß es zur Begründung.

Türkische Abgeordnete sprachen sich bei der Debatte in Straßburg vehement gegen eine Wiederaufnahme der Beobachtung aus.

Die Abstimmung sollte ursprünglich im Januar stattfinden - vor dem umstrittenen Referendum über eine Verfassungsreform. Die Türkei hatte sich jedoch für eine Verschiebung eingesetzt.

dpa/dop

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