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Türken haben über Erdogans Präsidialsystem abgestimmt - Befürworter vorne

16.04.201711:0616.04.2017 - 18:35
  • Türkei
Volksabstimmung über Erdogans angestrebtes Präsidialsystem

Beim Referendum über die Einführung des von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystems liegen die "Ja"-Stimmen nach Auszählung der meisten Stimmen vorne. Präsident Erdogan kann demnach mit einem Erfolg seines Vorhabens rechnen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen, die Zustimmung zu Erdogans Präsidialsystem liege bei 52,4 Prozent. Gegen das Präsidialsystem hätten bislang 47,6 Prozent gestimmt. Mit der fortschreitenden Auszählung nahm der Anteil der "Ja"-Stimmen am Sonntagabend ab.

Seit Sonntagmorgen konnten die Türken über die Einführung des von Staatschef Erdogan angestrebten Präsidialsystems abstimmen. Im ganzen Land waren die Wahllokale bis Sonntagnachmittag 16:00 Uhr geöffnet. Wahlbeobachter des Europarats klagten über Behinderungen: Vor allem in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei sei ihnen in mehreren Fällen der Zutritt zu den Wahllokalen verweigert worden.

Insgesamt waren mehr als 55 Millionen Wahlberechtigte in der Türkei zur Teilnahme an der Volksabstimmung aufgerufen. Im Ausland waren zusätzlich 2,9 Millionen Türken zur Wahl zugelassen, dort wurde bereits abgestimmt.

Der türkische Präsident Erdogan hofft auf eine Mehrheit, um das parlamentarische System der Türkei in ein Präsidialsystem umzuwandeln. Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Die Opposition warnt vor einer Ein-Mann-Herrschaft. Erdogan hat im Falle seines Sieges beim Referendum außerdem die Einführung der Todesstrafe in Aussicht gestellt.

In Brüssel hatten am Samstagnachmittag rund 300 Kurden gegen das Präsidialsystem protestiert. Sie forderten die Türken dazu auf, mit "Nein" zu stimmen.

In der kurdischen Provinz Diyarbakir sind bei einem Streit vor einem Wahllokal zwei Menschen getötet worden. Sie seien mit Messern und Schusswaffen aufeinander losgegangen, meldete eine türkische Nachrichtenagentur. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind noch unklar.

dpa/belga/est/rkr/mg - Bild: Ozan Kose/AFP

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