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UN-Sicherheitsrat will erneut über Syrien-Resolution abstimmen

12.04.201706:45
  • Syrien
Der UN-Sicherheitsrat in New York (Archivbild: Jewel Samad/AFP)
Archivbild: Jewel Samad/AFP

Abgestimmt werden soll über die Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff. Es ist der mittlerweile vierte Entwurf einer Resolution zu dem Vorfall mit etwa 80 Toten.

Die sogenannte P3-Gruppe aus Großbritannien, Frankreich und die USA hatte den Entwurf gemeinsam vorgelegt. Die Aussichten der für 15.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) geplanten Abstimmung sind wegen eines erneut drohenden Vetos Russlands unklar.

Schon vergangene Woche waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit einer Resolutionen zu reagieren, in dem höchsten UN-Gremium gescheitert. Zu einer Abstimmung über einen von den P3 eingebrachten Resolutionsentwurf kam es nicht, auch Gegenentwürfe von Russland sowie den zehn nichtständigen Ratsmitgliedern wurden nicht berücksichtigt.

Der neue Entwurf behält Formulierungen von vergangener Woche bei und geht noch darüber hinaus. Er verpflichtet die Regierung von Präsident Baschar al-Assad wie zuvor, Flugpläne und -bücher vom Tag des mutmaßlichen Angriffs am vergangenen Dienstag sowie Namen zuständiger Kommandeure offenzulegen.

Den internationalen Ermittlern müsse «sofortiger und uneingeschränkter Zugang zu (...) jeglichen und allen Standorten» gewährt werden, heißt es im zweiseitigen Papier.

dpa/sh - Bild: Jewel Samad (afp)

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