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Kein Durchbruch bei Syrienverhandlungen in Genf

01.04.201707:15
  • Syrien
Syriens Haupt-Oppositionssprecher, Nasr al-Hariri
Syriens Haupt-Oppositionssprecher, Nasr al-Hariri

Die fünfte Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UN-Vermittlung ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Die syrische Opposition baharrt auf einen Abgang von Machthaber Baschar al-Assad.

Es sei in den vergangenen neun Tagen ernsthaft von allen Beteiligten verhandelt worden, sagte UN-Vermittler Staffan de Mistura am Freitagabend in Genf. De Mistura zeigte sich aber insgesamt zuversichtlich über künftige mögliche Fortschritte. Niemand habe zu diesem Zeitpunkt einen Durchbruch erwartet.

Bei den Gesprächen sollen sich beide Seiten auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen, auf eine neue Verfassung, Neuwahlen und Anti-Terrormaßnahmen.

Hauptstreitpunkt ist weiter die politische Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad. Die syrische Opposition beharrt auf seinen. «Assad ist als Präsident vollkommen inakzeptabel», sagte Oppositionssprecher Jihja al-Aridi in Genf. «Kein freies Land kann einen Anführer haben, der Kriegsverbrechen begangen hat.»

Die Opposition des Bürgerkriegslandes verlangt, dass der Präsident sein Amt spätestens am Beginn einer Übergangsphase aufgeben muss. Syriens Regierung wiederum lehnt es ab, bei den Genfer Friedensverhandlungen überhaupt über das Schicksal des Präsidenten zu sprechen.

 

dpa/sh/jp - Bild: Fabrice Coffrini (afp)

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