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  • 80 Jahre BRF
-

Polen droht EU mit Gipfel-Blockade - EU unbeeindruckt

09.03.201715:30
  • Europäische Union
  • Polen
Joseph Muscat, Donald Tusk und Valdis Dombrovskis am Mittwoch im EU-Hauptsitz in Brüssel
Joseph Muscat, Donald Tusk und Valdis Dombrovskis am Mittwoch im EU-Hauptsitz in Brüssel

Trotz der Boykottdrohung Polens soll die Wahl zum EU-Ratspräsidenten Tusk wie geplant am Donnerstag stattfinden. Polen hatte damit gedroht, nicht zum EU-Gipfel zu erscheinen, sollte der aktuelle EU-Ratspräsident, der Pole Donald Tusk, für eine zweite Amtszeit wieder gewählt werden.

Der amtierende Vorsitzende der EU-Ratspräsidentschaft, Maltas Regierungsschef Muscat, zeigte sich unbeeindruckt: Man werde die Wahl abhalten, es gebe klare Regeln, die zu befolgen seien.

Zuvor hatte der polnische Außenminister angekündigt, seine Regierung werde alles dafür tun, dass die Abstimmung auf dem am Donnerstagnachmittag beginnenden Treffen nicht stattfinde. Sollten andere EU-Staaten eine Entscheidung erzwingen, sei der gesamte Gipfel in Gefahr.

Polen hat sich bisher als einziges Land gegen eine zweite Amtszeit von Ratspräsident Tusk ausgesprochen. Warschau wirft ihm vor, sich in den politischen Konflikt in Polen eingemischt zu haben. Tusk gehört dort dem liberalen Lager an, die Regierung ist national-konservativ.

dpa/dlf/dop - Bild: John Thys/AFP

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