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Türkisches Parlament stimmt für Debatte über Verfassungsreform

10.01.201706:30
  • Türkei
Der türkische Staatspräsident Erdogan
Der türkische Staatspräsident Erdogan

Der türkische Staatschef Erdogan ist seinem Ziel einer Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems einen Schritt näher gekommen.

Das Parlament in Ankara stimmte Montag Nacht für eine Annahme der Debatte über die geplante Reform. Im nächsten Schritt wird über jeden der 18 Artikel in der Reform einzeln beraten und abgestimmt.

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu rechnete mit einer Dauer der Beratungen von rund zwei Wochen, bevor es zu einer finalen Abstimmung über das Gesamtpaket kommt.

Die Verfassungsreform ist hoch umstritten, weil sie Erdogan deutlich mehr Macht verleihen und das Parlament schwächen würde. Die beiden anderen Oppositionsparteien - die Mitte-Links-Partei CHP und die pro-kurdische HDP - laufen Sturm gegen die Reform. Sie befürchten eine «Diktatur» in der Türkei.

dpa/sh - Bild: Foto: Greg Baker (afp)

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