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Nato-Verteidigungsminister und das schwierige Thema Russland

26.10.201606:3026.10.2016 - 12:45
  • Russland
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 28. Juni in Brüssel
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 28. Juni in Brüssel

Am Mittwoch kommen die Verteidigungsminister der Nato-Länder in Brüssel zusammen. Einmal mehr wird Russland Hauptthema des zweitägigen Treffens sein. So sollen 4.000 Soldaten des Bündnisses in Osteuropa stationiert werden - zur Abschreckung des großen Nachbarn.

Der Nato bereitet gerade ein russischer Flottenverband samt Flugzeugträger Sorgen, der auf dem Weg ins Mittelmeer ist. Generalsekretär Jens Stoltenberg befürchtet, dass Moskau damit noch mehr Luftangriffe auf Aleppo fliegen könnte. "Mehr Luftschläge würden das humanitäre Leid in Aleppo verschlimmern", sagt der Nato-Generalsekretär.

Große Empörung hat die mögliche Betankung dieser Schiffe in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika ausgelöst. Gleich mehrere Nato-Partner protestierten gegen so viel Gastfreundschaft für die Russen. Angesichts von so viel Kritik hatte Spanien bereits einen Rückzieher in Erwägung gezogen. Doch inzwischen hat Russland seine Anfrage an Spanien zurückgezogen. Den Grund dafür habe die russische Botschaft nicht genannt, so das Außenministerium in Madrid.

Die östlichen Nato-Länder, vor allem die baltischen Staaten und Polen, haben Angst vor Russland. Deshalb hatte das Verteidigungsbündnis auf seinem Gipfel zu Beginn des Sommers, die Verlegung von insgesamt 4.000 Soldaten in den Osten beschlossen.

Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Verteidigungsminister in Brüssel praktische Details abklären. Die Allianz will abschrecken. Ein Konflikt solle dadurch aber nicht provoziert werden. Ganz im Gegenteil. "Wir wollen keine Neuauflage des Kalten Kriegs, wir wollen kein Wettrüsten, keine weiteren Spannungen", sagt der Nato-Generalsekretär.

Dagegen sollte es einen konstruktiven, politischen Dialog mit Russland geben. So ist eine neue Sitzung des Nato-Russland-Rats angekündigt, allerdings wurde noch kein Termin angesetzt. Druck und Dialog: Das ist der schwierige Spagat, den auch die Europäische Union in Sachen Russland, versucht, hinzubekommen.

Die internationale Koalition gegen die Terrorgruppe IS wird die Nato künftig stärker unterstützen. Sowohl durch den Einsatz von Awacs-Flugzeugen, die den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Auch die Ausbildung irakischer Offiziere durch Nato-Kräfte soll ausgebaut werden. Nicht mehr nur in Jordanien, sondern auch direkt im Konfliktgebiet.

Alain Kniebs- Archivbild: Philippe Huguen/AFP

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