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Zehntausende Unterschriften gegen Barrosos Bankjob

12.10.201618:14
  • EU-Kommission
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
José Manuel Barroso (14.1.2014)

Nach dem Wechsel des früheren EU-Kommissionschefs José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs haben Zehntausende Kritiker mit Petitionen gegen einen möglichen Interessenkonflikt protestiert.

Zwei Gruppen reichten am Mittwoch Unterschriftenlisten bei EU-Institutionen in Brüssel ein. Sie beklagen Interessenkonflikte, weil der einst mächtige Kommissionspräsident nur zwei Jahre nach seinem Ausscheiden nun die Bank berät.

Eine Gruppe namens "EU Employees" übergab nach eigenen Angaben 151.000 Unterschriften an Mitarbeiter von EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz empfing die Gruppe nach deren Angaben sogar selbst.

Hinter "EU Employees" stehen nach eigenen Angaben aktuelle und ehemalige EU-Mitarbeiter. Sie fordern eine unabhängige Untersuchung von Barrosos Engagement bei der Bank und eine Aussetzung seiner Pension. Überdies wünscht die Gruppe schärfere Regeln gegen solche Wechsel.

Die zweite Petition mit 63.000 Unterschriften übergaben Aktivisten des europäisches Netzwerks Alter-EU, von Transparency International und WeMove an die Kommission. "Dass immer wieder Kommissare innerhalb kurzer Zeit Lobby-Jobs bei Konzernen annehmen, zeigt, wie eng EU-Kommission und die Wirtschaft miteinander Tango tanzen", sagte eine Sprecherin.

Barrosos Wechsel war Anfang Juli bekannt geworden. Schon jetzt gilt für ehemalige EU-Kommissare vor einem Wechsel in die Wirtschaft eine sogenanntes Abkühlphase von 18 Monaten.

dpa/mh/km - Bild: Frederick Florin/AFP

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