Darin hieß es, die Bundesregierung wolle Abstand zu der parlamentarischen Resolution nehmen, um das Verhältnis zur Türkei aufzubessern. Es stehe der Regierung nicht zu, sich in die Zuständigkeiten anderer Verfassungsorgane einzumischen, betonte Seibert.
In der Resolution werden die Verbrechen an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord eingestuft. Die Türkei ist deswegen verärgert und verweigert deutschen Abgeordneten seitdem den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten.
dpa/okr
