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Brüssel lässt sich von Ankara im Visa-Streit nicht erpressen

01.08.201606:3001.08.2016 - 15:35
  • Türkei
Flagge der Türkei

Im Visa-Streit mit der Türkei will die EU-Kommission keinerlei Ultimatum akzeptieren. Wenn die Türkei die Liberalisierung haben möchte, müssten die Vorgaben erfüllt werden, betonte eine Sprecherin in Brüssel.

Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens mit der EU gedroht, sollte türkischen Reisenden nicht bald Visumfreiheit gewährt werden.

Die Europäische Union reagierte reserviert und betonte, dass sie weiter zu ihren Zusagen stehe, die Türkei für die Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Es seien bereits zwei Milliarden Euro bereit gestellt worden. Experten der EU-Kommission unterstützten zudem weiter die türkischen Behörden bei der Umsetzung von noch ausstehenden Reformen.

Zu den Bedingungen für die Gewährung der Visumfreiheit zählt unter anderem eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. Dies lehnt Ankara aber weiterhin ab.

dpa/dop - Illustrationsbild: Ozan Kose (afp)

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