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Türkisches Parlament kommt nach Putschversuch zusammen

16.07.201616:40
  • Türkei
Pro-Erdogan-Demo in Sarajevo (16.7.)
Pro-Erdogan-Demo in Sarajevo (16.7.)

Die türkische Behörden setzten tausende Richter ab und nahmen tausende mutmaßliche Putschisten fest. Der Zugang zur Luftwaffenbasis Incirlik wurde inzwischen abgeriegelt.

Nach dem Putschversuch ist die türkische Nationalversammlung im beschädigten Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Ankara zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die Abgeordneten verharrten in einem Moment der Stille, bevor die Nationalhymne abgespielt wurde, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim betrat unter dem Applaus der Abgeordneten den Sitzungssaal. Am Samstagabend hatten Putschisten das Parlament in Ankara aus der Luft bombardiert. Das Gebäude ist schwer beschädigt.

Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu wurden 2.745 Richter abgesetzt. Zudem seien fünf Mitglieder des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte in Ankara vom Dienst entbunden worden. Gegen sie liefen Ermittlungen, hieß es zur Begründung.

Das türkische Parlament hatte erst kürzlich für eine umstrittene Justizreform gestimmt, die zwei der höchsten Gerichte des Landes betrifft. Kritiker werfen Staatspräsident Erdogan vor, die Justiz immer weiter unter seine Kontrolle bringen zu wollen.

Belgien erleichtert über Scheitern des Putschversuchs

Die belgische Regierung hat das Ende des Putschversuchs in der Türkei begrüßt. In einer von Premierminister Charles Michel (MR) und Außenminister Didier Reynders (MR) unterzeichneten Erklärung heißt es, die Regierung unterstütze die demokratischen Einrichtungen des Landes. Alle Seiten müssten Zurückhaltung an den Tag legen und den Rechtsstaat respektieren.

Auch die deutsche Kanzlerin Merkel hat den Putschversuch in der Türkei "auf das Schärfste" verurteilt. Sie rief dazu auf, das Blutvergießen zu beenden. Die Bundesregierung unterstütze alle in Regierung und Opposition, die für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit eintreten.

Türkei riegelt Luftwaffenstützpunkt Incirlik ab

Die türkischen Behörden haben den Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgeriegelt. Wie das US-Konsulat mitteilte, wurde die Energieversorgung unterbrochen. Niemand erhalte mehr Zugang zu der Basis und oder dürfe sie verlassen. Die örtlichen Behörden hätten für ihr Vorgehen Sicherheitsgründe genannt.

In Incirlik sind Verbände der USA, Deutschlands und weiterer Länder stationiert, die sich am Kampf gegen die IS-Terrormiliz in Syrien beteiligen.

dpa/rtbf/mh - Bild: Elvis Barukcic (afp)

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