Beide Länder seien nicht konsequent genug gegen ihre Haushaltsdefizite vorgegangen, hieß es nach einem Treffen der EU-Finanzminister. Den Ländern drohen jetzt historisch einmalige Geldbußen. Spanien und Portugal hatten 2015 die Vorgaben des Euro-Stabilitätspakts nicht eingehalten. Demnach ist maximal eine Neuverschuldung von 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung erlaubt. Spanien wies 2015 ein Defizit von 5,1 Prozent auf, Portugal verzeichnete 4,4 Prozent.
Zugleich trafen sie trotz anderslautender Empfehlungen keine wirksamen Gegenmaßnahmen, befanden die Finanzminister nun. Die EU-Kommission hat jetzt 20 Tage Zeit, um weitere Schritte einzuleiten und Strafen vorzuschlagen.
dpa/okr
