Redaktion

Inlands-Einsatz des Heeres lähmt allmählich Kampfkraft

Der Einsatz von Militär bei Aufgaben der inneren Sicherheit wirkt sich immer mehr zum Nachteil der Kampfbereitschaft der Streitkräfte aus.

05.12.201615:06

EU will mehr gegen Hassbotschaften im Internet unternehmen

Brüssel hat Internetkonzerne aufgefordert, zügiger gegen Hassbotschaften im Netz vorzugehen. Falls das nicht auf freiwilliger Basis geschehe, könnten Facebook, Twitter, Google, Microsoft und Co. auch mit Gesetzen dazu gezwungen werden, kündigte die EU-Kommission an.

05.12.201615:02

London: Höchstes Gericht klärt Parlaments-Mitsprache bei Brexit

In London hat eine Anhörung vor dem Obersten Gericht des Vereinigten Königreichs über die Frage begonnen, ob die Regierung für die EU-Austritts-Verhandlungen die Zustimmung des Parlaments benötigt.

05.12.201614:59

Schawkat Mirsijajew bei seiner Stimmabgabe am Sonntag in Taschkent

Regierungschef Mirsijajew gewinnt Präsidentenwahl in Usbekistan

In der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik Usbekistan hat der bisherige Regierungschef Schawkat Mirsijajew die Präsidentenwahl gewonnen. Die Wahlleitung in der Hauptstadt Taschkent sprach Mirsijajew am Montag fast 89 Prozent der Stimmen zu.

05.12.201614:58

Zusammenarbeit zwischen Nato und EU wird konkret

Die Nato will nach monatelangen Beratungen rund 40 Gemeinschaftsprojekte mit der EU beschließen. Mit der Zusammenarbeit bei Marineeinsätzen oder bei der Cyberabwehr solle auf das veränderte Sicherheitsumfeld und neue Herausforderungen reagiert werden, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel.

05.12.201614:53

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem verkündet Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland

Dijsselbloem: Referendum ändert wirtschaftliche Lage in Italien nicht

Das abgelehnte Verfassungsreferendum in Italien hat nach Ansicht von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem keine direkten wirtschaftlichen Auswirkungen.

05.12.201614:50

Ex-General Ratko Mladic vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal

Jugoslawien-Krieg: Schlussphase im Völkermord-Prozess gegen Ex-General Mladic

In dem seit mehr als vier Jahre laufenden Völkermord-Prozess gegen den serbischen Ex-General Ratko Mladic hat die letzte Phase begonnen. Die Ankläger starteten am Montag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ihr Schlussplädoyer.

05.12.201614:45

Pressekonferenz mit Bahram Ghassemi am Montag in Teheran

Diskussionen im Iran über Ausstieg aus dem Atomabkommen

Nach der Verlängerung der Iran-Sanktionen durch den US-Senat erwägen iranische Abgeordnete einen Ausstieg aus dem Atomabkommen.

05.12.201614:42

Shinzo Abe und Barack Obama in Washington, DC (27.4.)

Japanischer Regierungschef Abe will Pearl Harbor besuchen

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will 75 Jahre nach dem Angriff seines Landes auf die US-Pazifikflotte in Pearl Harbor den historischen Ort aufsuchen.

05.12.201614:34