Türkei

Istanbul kündigt Städtepartnerschaft mit Rotterdam auf

Nach dem Eklat um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in den Niederlanden hat der Istanbuler Stadtrat die Städtepartnerschaft mit Rotterdam aufgekündigt. Der türkische Staatspräsident Erdogan habe diese Maßnahme gefordert, hieß es in türkischen Medien.

15.03.201719:12

Auf Konfrontationskurs: Der türkische Präsident Erdogan

Erdogan: "Geist des Faschismus" in Europa - Hacker verbreiten Nazi-Vorwürfe über Twitter

Der türkische Staatspräsident Erdogan hat Europa erneut Faschismus vorgeworfen und auch die Niederlande wieder angegriffen. "Der Geist des Faschismus gehe um in den Straßen Europas", sagte er bei einer Rede vor Anhängern.

15.03.201716:43

EU-Ratschef Tusk weist türkische Nazi-Vergleiche brüsk zurück

EU-Ratschef Donald Tusk hat Nazi-Vergleiche aus Ankara nach Auftrittsverboten für türkische Minister in den Niederlanden heftig zurückgewiesen.

15.03.201711:06

Österreich will für Türkei Nachbarschaftsvertrag statt EU-Beitritt

Österreich will für die Türkei einen Nachbarschaftsvertrag statt EU-Beitritt. Österreich will, dass die EU das Verhältnis zu Ankara durch einen Nachbarschaftsvertrag regelt und auf einen EU-Beitritt des Landes verzichtet.

15.03.201708:50

Unterschiedliche Haltungen zu Wahlkampfauftritten

Das Saarland will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker nicht mehr zulassen. Es geht dabei vor allem um türkische Politiker und ihr Werben für die Verfassungsreform.

15.03.201706:30

Bundesregierung droht Türkei mit Einreiseverboten für Politiker

Wegen abfälliger Attacken der türkischen Regierung in Richtung Deutschland droht die Bundesregierung nun offen mit einem Einreiseverbot für türkische Spitzenpolitiker.

15.03.201706:00

De Wever verbietet MHP Versammlung

Aus Sorge um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung hat der Antwerpener Bürgermeister De Wever eine für Freitag geplante Versammlung von Anhängern der rechten türkischen MHP in Berchem verboten.

13.03.201719:34

Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini

EU-Kommission und Nato rufen Türkei zur Mäßigung auf

Angesichts zunehmend scharfer Töne aus Ankara fordern EU-Kommission und Nato die türkische Regierung zur Mäßigung auf. Das erklärten EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn und die Außenbeauftragte Federica Mogherini.

13.03.201714:0013.03.2017 - 15:30

De Maizière und Lambsdorff befürworten Auftrittsverbot türkischer Politiker

In Deutschland gibt es immer mehr Befürworter eines Auftrittsverbots für türkische Politiker.

13.03.201713:30

Reynders sieht keine rechtliche Grundlage für Wahlkampfverbot

Müssten oder sollten türkische Wahlkampfveranstaltungen unter Beteiligung von Ministern in Belgien verboten werden? Diese Frage steht nach den Ereignissen in den Niederlanden jetzt auch hierzulande im Raum. Außenminister Didier Reynders verwies zwar darauf, dass eine solche Entscheidung im Moment allein Sache der betroffenen Gemeinden ist. Die Regierungspartei N-VA plädiert aber für ein generelles Verbot von Auftritten ausländischer Minister bei Wahlkampfmeetings.

13.03.201712:29