Polen

Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission (5.4.)

Streit über Justizreform: Brüssel verschärft Vorgehen gegen Polen

Angesichts ausbleibender Lösungen im Streit über die polnische Justizreform treibt die EU-Kommission ihr Verfahren gegen die Regierung in Warschau voran. Sie wird eine schriftliche Stellungnahme zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen abgeben.

01.06.201614:15

Polens Opposition will am 7. Mai geschlossen für Europa demonstrieren

In Polen wollen die Opposition und außerparlamentarische Regierungsgegner geschlossen für einen europafreundlichen Kurs des Landes demonstrieren. Dazu ist am 7. Mai ein gemeinsamer Marsch durch Warschau geplant.

20.04.201614:00

Offener Brief ehemaliger polnischer First Ladies zu Abtreibung

Die ehemaligen polnischen First Ladies Danuta Walesa, Jolanta Kwasniewska und Anna Komorowska haben in einem gemeinsamen offenen Brief davor gewarnt, am Gesetzeskompromiss zur Abtreibung zu rütteln.

12.04.201613:15

Tausende demonstrieren für legale Abtreibung in Polen

Tausende Frauen haben am Wochenende in Warschau und anderen polnischen Städten für das Recht auf legale Abtreibung demonstriert. Sie fürchten ein totales Verbot, sollte eine Gesetzesinitiative Erfolg haben. Dann sei Polen eine "Hölle für Frauen".

10.04.201613:30

Gedenkveranstaltung für Flugzeugabsturz in Smolensk

Mit Kranzniederlegungen und einem Gedenkappell ist in Polen am Sonntag der Toten des Flugzeugabsturzes von Smolensk vor sechs Jahren gedacht worden.

10.04.201613:30

Neue Brücke nach Osteuropa: Luxemburg begrüßt LOT

Die polnische Fluggesellschaft LOT hat am Dienstagmorgen ihren ersten Flug nach Luxemburg absolviert.

01.03.201613:45

Tausende demonstrieren Solidarität mit polnischem Ex-Präsidenten Walesa vor Danziger Werft

Tausende Menschen haben im nordpolnischen Danzig Solidarität mit dem unter Spitzelverdacht geratenen früheren Arbeiterführer Lech Walesa demonstriert.

28.02.201617:15

Andrej Duda und Donald Tusk in Brüssel (18.1.)

Präsident Duda in Brüssel – Tusk warnt vor hysterischer Debatte

Die umstrittenen Reformen der neuen polnischen Regierung sorgen derzeit für Spannungen in Europa. Ratspräsident Donald Tusk versuchte am Montag beim Besuch von Polens Staatspräsident Andrej Duda in Brüssel versöhnliche Töne anzuschlagen. Kritische Untertöne blieben trotzdem nicht aus.

18.01.201617:43

Der niederländische Außenminister Frans Timmermans

EU-Verfahren gegen Polen eingeleitet

Der Streit zwischen Polen und der EU-Kommission droht zu eskalieren. Am Mittwoch hat die Brüsseler Behörde ein Verfahren gegen das Land eingeleitet. Der Vorwurf: Mit ihren jüngsten Reformen verstößt die neue, nationalkonservative Regierung gegen die europäischen Grundwerte.

13.01.201618:29

Polens neue Regierungschefin Beata Szydlo

Polen: Brüssel leitet Verfahren gegen Warschau ein

Polens Premierministerin Szydlo hat Kritik an der Rechtsstaatlichkeit ihres Landes zurückgewiesen. Polen sei zu Unrecht vorgeworfen worden, Regeln des Rechtsstaates zu brechen, sagte sie vor dem Parlament in Warschau.

13.01.201613:53