PDG

Wahlprüfungsausschuss nimmt Arbeit auf

Der Wahlprüfungsausschuss im PDG hat am Mittwoch seine erste Sitzung abgehalten. Um die Wahlpanne vom 25. Mai aufzuklären, sollen mehrere Experten angehört werden, bevor das Plenum über die Gültigkeit der Wahlen entscheidet.
Erste Sitzung des neuen PDG

PDG: Wahlprüfungsausschuss will Experten befragen

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist zur ersten Sitzung der Legislaturperiode 2014-2019 zusammengekommen. Eigentlich legen in dieser Sitzung die neu gewählten Mitglieder des Parlaments ihren Eid ab, aber der Softwarefehler vom 25. Mai sorgte ein weiteres Mal für Verzögerung.
Parlamentspräsident Alexander Miesen

PDG setzt Wahlprüfungsausschuss ein

Alexander Miesen sieht sich in der Verantwortung, einen geordneten Übergang zwischen dem alten und dem neuen Parlament zu gewährleisten. Um Situationen wie in Namur zu vermeiden, hat er eine Arbeitssitzung zur Vorbereitung auf die erste Plenarsitzung einberufen.
BRF-Redakteurin Anne Kelleter

Kommentar: Belgien - ein Demokratiemärchen

Wegen eines Softwarefehlers konnten bei der Wahl zum Parlament der DG 20 Stimmen nicht eindeutig einer Partei zugeordnet werden. Auf Vorschlag des Innenministeriums annullierte der Wahlvorstand in Eupen diese Stimmen. Das ist undemokratisch und darf in einer modernen Demokratie nicht vorkommen.
PDG-Wahldebatte von GrenzEcho und BRF im Triangel St. Vith

Ecolo reicht Beschwerde gegen PDG-Wahlergebnisse ein

Franziska Franzen und Freddy Mockel haben offiziell Beschwerde gegen die Ergebnisse der PDG-Wahl vom 25. Mai hinterlegt. Die 20 Stimmen, die annulliert worden waren, hätten das Wahlergebnis entscheidend beeinflussen können.
Michael Balter (Vivant) stellt Klage gegen Wahlergebnisse vor

Vivant stellt Klage gegen Wahlergebnisse in der DG vor

"Man erkennt sofort, dass da schlampig gearbeitet wurde": Die Vivant-Kandidaten um Michael Balter fordern eine vollständige Aufklärung der Vorgänge rund um den Softwarefehler und eine Neuauszählung der Stimmen.
PDG: Vergleich Oliver Paasch - Robert Nelles

PDG-Wahl: Ergebnisse auf Gemeinde-Ebene liegen vor

Alexander Miesen holt ein Drittel seiner Vorzugsstimmen alleine in seiner Heimatgroßgemeinde Büllingen. Robert Nelles liegt in drei Gemeinden vor Oliver Paasch. Karl-Heinz Lambertz hat in St.Vith einen schweren Stand.

Einmischung der CDH in DG-Koalitionsverhandlungen

CDH-Präsident Benoît Lutgen hat am Donnerstagnachmittag per Pressemitteilung versucht, die Koalitionsverhandlungen der DG zu beeinflussen. Erst am Freitagabend äußerte er sich und versteht die Aufregung nicht.

Künftige DG-Regierung stellt sich vor

Die neue Mehrheit ist die alte Mehrheit. Am Donnerstagabend unterzeichneten ProDG, SP und PFF den Koalitionsvertrag. Oliver Paasch wird Ministerpräsident und kündigt einen anderen Führungsstil an.

CSP: "SP und PFF wollen ihre Politik nicht in Frage stellen"

Die CSP weist den Vorwurf zurück, sie habe ProDG in die Opposition schicken wollen. Gleichzeitig sei die CSP bei den politischen Inhalten bei SP und PFF auf Widerstand gestoßen, da die beiden Parteien ihre bisherige Politik uneingeschränkt fortsetzen wolle.
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