PDG

PDG (Illustrationsbild: Stephan Pesch/BRF)

PDG beschließt begründeten Antrag im Hinblick auf föderale Arbeitsmarktreform

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause wurde im PDG noch einmal debattiert. Anlass war unter anderem die geplante Arbeitsmarktreform der Föderalregierung und deren Folgen für die Öffentlichen Sozialhilfezentren der DG. Das Anrecht auf Arbeitslosengeld soll auf zwei Jahre begrenzt werden.

Arbeitsamt der DG in Eupen

Minister Franssen zur Arbeitsmarktreform: "DG ist vorbereitet"

Am Ende der Plenarsitzung im PDG am Montagabend beschrieb Beschäftigungsminister Jérôme Franssen noch die möglichen Auswirkungen der föderalen Arbeitsmarktreform auf die DG. Die konkrete Umsetzung sei zwar noch unklar, die DG packe die Herausforderung aber an.

Kammer im Föderalparlament in Brüssel

PDG-Resolution über garantierte und angemessene Vertretung in der Kammer

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat am Montagabend eine Resolution verabschiedet. Darin fordern die Abgeordneten mit den Stimmen der Mehrheitsfraktionen ProDG, CSP und PFF sowie der oppositionellen SP eine "garantierte und angemessene" Vertretung in der föderalen Abgeordnetenkammer.
PDG (Illustrationsbild: Stephan Pesch/BRF)

PDG übt sich in einem haushaltspolitischen Spagat

Das PDG hat sich am Montagabend wieder mit den Zahlen befasst: es musste über die erste Anpassung des laufenden Haushalts abstimmen. Die Diskussionen im Parlament gingen aber weit darüber hinaus.

Sitz der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

DG-Regierung verschärft Sparmaßnahmen: Gehälter und Stellen sollen nicht angetastet werden

Die Deutschsprachige Gemeinschaft muss noch mehr sparen. Das hat Ministerpräsident Oliver Paasch am Montag angekündigt. Weitere acht Millionen Euro will die DG-Regierung im kommenden Jahr einsparen. Unter anderem im Öffentlichen Dienst stellen sich deshalb viele die Frage: Welche Bereiche werden von den zusätzlichen Sparmaßnahmen betroffen sein?
DG-Ministerpräsident Oliver Paasch im PDG

Paasch: "DG muss wiederkehrend weitere acht Millionen Euro einsparen"

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft muss ab dem kommenden Jahr mindestens weitere acht Millionen Euro rekurrent einsparen - zusätzlich zu den bereits erfolgten Sparmaßnahmen.
PDG (Illustrationsbild: Stephan Pesch/BRF)

PDG: Paasch reagiert auf Anfrage von Colling zu verspäteten Zahlungen

Die Regierung der DG hat im Februar alle zu zahlenden Zuschüsse aus dem Jahr 2024 beglichen - mit Ausnahme von einzelnen Zahlungen im Fachbereich Raumordnung.
Loïc Jacob und Steffi Pauels im Wallonischen Parlament in Namur

CSP trifft Abgeordnete der wallonischen Schwesterpartei Les Engagés

Die Fraktionsvorsitzende der Christlich-Sozialen Partei (CSP) im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Steffi Pauels, hat sich mit wallonischen Abgeordneten in Namur getroffen.
Autonome Hochschule in Eupen

Evelyn Jadin drängt auf starke Autonome Hochschule

Die PFF-Fraktion im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft drängt auf eine starke Autonome Hochschule.
Schild vor dem Vido in Burg-Reuland

ViDo, Kloster Heidberg, Eyneburg: Vivant hinterfragt öffentliche Investitionen

In Burg-Reuland sollen die Arbeiten zum Bau eines neuen Unterkunftsgebäudes im Zentrum ViDo (ehemals KUZ) im August beginnen. Das sagte Ministerpräsident Oliver Paasch im PDG-Ausschuss.
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