Open VLD

Tom Ongena 'Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Open VLD will zurück zur Kernenergie

Die flämischen Liberalen wollen zurück zur Atomenergie. Ihr Vorsitzender Tom Ongena kündigte an, sollte seine Partei an der nächsten Regierung in Belgien beteiligt sein, werde sie den Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig machen.

09.12.202312:45

Die Presseschau von Dienstag, dem 5. Dezember 2023

Viele Titelseiten und Leitartikel befassen sich im weiteren Sinn mit Politik. Unter anderem geht es um die Zukunft der Kernenergie in Belgien, den Vormarsch der extremen Rechten und die N-VA-Pläne in der Wallonie. Weitere Themen sind Langzeitkranke und der internationale Tag des Ehrenamtes.

05.12.202309:59

Justizminister Paul Van Tigchelt (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Justizminister Van Tigchelt: Belgien geht sehr wohl gegen Antisemitismus vor

Premier De Croo hat auf seiner Nahost-Reise die israelische Kriegsführung kritisiert. Dafür gab es Vorwürfe - nicht nur aus Israel, sondern auch aus Belgien: Theo Francken (N-VA) hat behauptet, dass De Croo, beziehungsweise Polizei und Justiz, nicht gegen Antisemitismus in Belgien vorgehen. Ein Vorwurf, den der Justizminister zurückweist.

27.11.202312:18

Gwendolyn Rutten als flämische Vizeministerpräsidentin vereidigt

Gwendolyn Rutten (Open VLD) hat den Eid als flämische Vizeministerpräsidentin und Ministerin für innere Angelegenheiten abgelegt.

08.11.202318:05

Gwendolyn Rutten bei der Pressekonferenz der flämischen Liberalen am Dienstagabend in Brüssel (Bild: Hatim Kaghat/Belga)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 8. November 2023

Die meisten Zeitungen beschäftigen sich heute mit der überraschenden 180-Grad-Drehung der Open-VLD-Politikerin Gwendolyn Rutten. Eigentlich wollte sie sich aus der nationalen Politik zurückziehen, wird aber jetzt flämische Innenministerin. Weiteres Thema: der Krieg in Gaza und diesbezügliche Meinungsverschiedenheiten in der belgischen Politik.

08.11.202309:48

Flämische Regierung: Gwendolyn Rutten erklärt ihre Kehrtwende

Am Montag trat der flämische Vizeministerpräsident Bart Somers ziemlich unerwartet von seinem Posten zurück. Seine Nachfolgerin wird die ehemalige Open-VLD-Parteivorsitzende Gwendolyn Rutten, die sich eigentlich erst vor knapp drei Wochen von der nationalen und auch der flämischen Politikbühne verabschiedet hatte.

08.11.202306:4308.11.2023 - 11:54

Gwendolyn Rutten (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Personalkarussell: Gwendolyn Rutten wird Vize-MP und Innenministerin in Flandern

In Flandern wird Gwendolyn Rutten Nachfolgerin des scheidenden Innenministers und Vize-Ministerpräsidenten Bart Somers.

07.11.202318:49

An der Demonstration haben zwischen 70.000 und 80.000 Menschen teilgenommen (Bild: Noe Zimmer/Belga)

PS plötzlich gegen Anti-Randalierer-Gesetz bei Demonstrationen

Wer bei einer Demonstration randaliert, Gegenstände beschädigt oder gar Menschen verletzt, soll zumindest zeitweise das Recht zu demonstrieren verlieren. So sieht es ein Gesetzentwurf vor, den die Regierung vorgelegt hat. Doch dieser Entwurf ist umstritten - jetzt will die PS als Regierungspartei den Entwurf nicht mehr mittragen.

06.11.202314:14

Haushalts-Staatssekretärin Alexia Bertrand (Archivbild: Jasper Jacobs/Belga)

Wahlen 2024: Alexia Bertrand will notfalls mit eigener Liste antreten

Haushaltsstaatssekretärin Alexia Bertrand kann sich offenbar vorstellen, bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr mit einer eigenen Liste anzutreten. Das kündigte sie in der Zeitung l'Echo an, falls die MR ihr nicht Platz drei auf der Brüsseler Kandidatenliste für die Kammer reserviere.

28.10.202312:37

Die Presseschau von Dienstag, dem 24. Oktober 2023

Nach der Ernennung von Paul Van Tigchelt zum neuen Justizminister beschäftigen sich die Leitartikler weiter mit dem öffentlich ausgetragenen Streit und der ideologischen Leere der Open VLD. Viele sind überzeugt: Das Ende der Partei steht kurz bevor. Weiteres Thema ist die Aneinanderreihung von Krisen in unserem Land.

24.10.202310:38