Open VLD

Drei neue Provinzgouverneure in Flandern

Drei flämische Provinzen bekommen neue Gouverneure.
Der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez (Bild: Dirk Waem/Belga)

MR-Chef Bouchez will Regierungsverhandlungen vorantreiben

Die Vorsitzenden von MR, Open VLD und CD&V wollen bei ihrer Suche nach der Bildung einer Föderalregierung die Vorsitzenden der sechs Parteien einer möglichen "Arizona"-Koalition treffen.
N-VA-Chef Bart De Wever (Archivbild: James Arthur Gekiere/Belga)

Bart De Wever droht – Die Liberalen sind wenig beeindruckt

Am Samstag ließ N-VA-Chef Bart De Wever wissen, dass er es sich äußerst schwierig vorstelle, mit Parteien über eine Regierungskoalition auf föderaler Ebene zu verhandeln, die grünes Licht für eine Lockerung des Abtreibungsgesetzes geben würden. Das war ein deutlicher Warnschuss in Richtung der Liberalen beider Landesteile. Deren Parteichefs haben inzwischen reagiert.
Open-VLD-Chef Egbert Lachaert (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

Reform des Abtreibungsgesetzes: OpenVLD hebt Fraktionszwang auf

In der umstrittenen Reform des Abtreibungsgesetzes wollen die flämischen Liberalen der OpenVLD den Fraktionszwang aufheben.
OpenVLD-Chef Egbert Lachaert, CD&V-Chef Joachim Coens und MR-Chef Georges-Louis Bouchez (Bild: Maarten Weynants/Belga)

Gespräch zwischen Trio und Rousseau "weder gelungen, noch gescheitert"

Im Hinblick auf die Bildung einer Föderalregierung haben sich die "drei Könige" am Donnerstag mit dem SP.A-Vorsitzende Conner Rousseau getroffen. Noch sind keine Fortschritte gemeldet, die Gespräche sollen aber weitergehen.
Vorsitzender der CDH Maxime Prévot (Foto: Belga/Bruno Fahy)

Regierungsbildung: CDH und Vorsitzende von MR, CD&V und Open VLD verhandeln

Die Vorsitzenden von MR, CD&V und Open VLD sind am Dienstag mit dem CDH-Vorsitzenden Maxime Prévot zusammengekommen.

Pflegepersonal (Illustrationsbild: Dirk Waem/Belga)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 8. Juli 2020

Viele Zeitungen beleuchten heute das als "historisch" bezeichnete Abkommen, das eine Aufwertung des Krankenhauspersonals vorsieht. Da stellen sich aber gleich zwei Fragen: Erstens: Wo soll dieses Geld herkommen? Und zweitens: Was ist mit dem Personal in den Alten- und Pflegeheimen? Daneben üben einige Blätter fast schon vernichtende Kritik an einigen Parteichefs.
OpenVLD-Chef Egbert Lachaert, CD&V-Chef Joachim Coens und MR-Chef Georges-Louis Bouchez (Bild: Maarten Weynants/Belga)

Die Presseschau von Dienstag, dem 7. Juli 2020

Die Leitartikel der Zeitungen befassen sich unter anderem mit der Frage, wie man mit Menschen umgehen soll, die in Coronavirus-Risikogebieten Urlaub machen bzw. warum Belgien keine entsprechenden Pläne vorbereitet hat. Ein weiteres Thema ist die Suche nach einer Regierungskoalition auf föderaler Ebene.
Der SP.A-Vorsitzende Conner Rousseau (Bild vom 13. Juni: Laurie Dieffembacq/Belga)

Treffen abgesagt: "Arizona"-Koalition mit Sand im Getriebe

Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien haben am Montag bei ihren Bemühungen um eine neue föderale Koalition einen Rückschlag erlitten. SP.A und CDH schlugen gleichermaßen eine Einladung zu einem ersten gemeinsamen Gespräch aus. Die Präsidenten beider Parteien beklagten, dass bislang zu wenig mit ihnen gesprochen worden sei.

Gesundheitsministerin Maggie De Block (Bild: Thierry Roge/Belga)

Katalonien-Urlauber müssen bei Rückkehr Dokument ausfüllen

Belgische Urlauber, die mit dem Flugzeug aus Barcelona oder Girona nach Belgien zurückkehren, müssen vor dem Auschecken ein Dokument ausfüllen. Darauf müssen sie unter anderem angeben, wo in der Region Katalonien sie sich aufgehalten haben und mit wem sie in Kontakt waren.
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