N-VA

Wachstum (Illustrationsbild: © seewhatmitchsee/PantherMedia)

Die Presseschau von Dienstag, dem 16. Mai 2023

Einige Zeitungen beschäftigen sich heute mit der wirtschaftlichen Lage Belgiens und mit den diesbezüglichen Ängsten der Bürger. Dabei blicken sie auch schon auf die Wahlen im nächsten Jahr. Auch kontroverse Aussagen von Bart De Wever zum "Bankrott Belgiens" und die Wahlen in der Türkei werden aufgegriffen.
Der Parteivorsitzende Bart De Wever hält eine Rede auf dem Parteikongress der N-VA (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Presseschau von Montag, dem 15. Mai 2023

Die Präsidentschaftswahl in der Türkei ist Thema Nummer eins auf den Titelseiten der Zeitungen. In den Leitartikeln beschäftigen sie sich allerdings mit den Parteikongressen flämischer Parteien und dem Eurovision Song Contest.
Parteitag der flämischen Liberalen Open VLD in Gent (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

De Croo bezeichnet Mini-Kabinett aus N-VA und PS als "Wahnsinn"

Premier De Croo hat die Idee, dass sich N-VA und PS nach den Wahlen 2024 wieder zusammensetzen, als Wahnsinn bezeichnet.
Der Vooruit-Vorsitzende Conner Rousseau (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Presseschau von Freitag, dem 12. Mai 2023

In den Leitartikeln geht es heute zunächst um Vorschläge des Vooruit-Vorsitzenden zur Asyl- und Migrationspolitik. Ein weiteres großes Thema ist die Politikmüdigkeit in Flandern. Aber auch die Regulierung von Künstlicher Intelligenz und ausländische Investitionen in Belgien werden von den Zeitungen kommentiert.
Peter De Roover fordert,"keine Leichen aufzuwärmen" (Bild: Frederic Sierakowski/belga)

N-VA möchte Pensionen der Parlamentarier deckeln

Die N-VA möchte die Pensionsobergrenzen für belgische Abgeordnete schneller durchbringen. Dazu hat die N-VA einen Gesetzesvorschlag ausgearbeitet.
Staatssekretärin Sarah Schlitz (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Wegen Logo-Affäre: Sarah Schlitz weiter unter Beschuss - N-VA fordert Rücktritt

Die föderale Staatssekretärin für Chancengleichheit, Sarah Schlitz von Ecolo, steht weiter unter Beschuss. Dabei geht es wieder um den Gebrauch ihres persönlichen Logos bei Projekten, die durch ihr Kabinett finanziell unterstützt wurden.
Peter De Roover von der N-VA und Premier De Croo am Donnerstag in der Kammer (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Fragestunde in der Kammer: Heftiger Schlagabtausch zwischen N-VA und De Croo

Bei der allwöchentlichen Fragestunde in der Kammer ist es am Donnerstag zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Premierminister Alexander De Croo und der oppositionellen N-VA gekommen. N-VA-Politiker hatten der Regierung zunächst innere Zerrissenheit und Untätigkeit attestiert. Bester Beweis sei die katastrophale Haushaltslage.
Open-VLD-Parteichef Egbert Lachaert (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Open VLD macht Vorschlag zu einer Wahlrechtsreform

541 Tage, um eine Regierung zu bilden - das schafft weltweit nur Belgien. Es war nach den Wahlen von 2010 ein unrühmlicher Rekord, den unser Land aufgestellt hat. Damit das nie wieder passiert, haben die flämischen Liberalen der Open VLD eine Idee vorgelegt, um das Wahlrecht zu reformieren.
Die Landwirtschaft sorgt für mitunter hohe Stickstoffemissionen (Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Die Presseschau von Samstag, dem 11. März 2023

Endlich gibt es ein Stickstoffabkommen in Flandern! Von Lob ist in den Leitartikeln der Zeitungen allerdings wenig zu lesen. Die sich ansonsten noch mit dem Tiktok-Verbot für föderale Regierungsmitglieder und Beamte beschäftigen, mit Chinas Machthaber Xi Jinping und dem Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine.
Die Landwirtschaft sorgt für mitunter hohe Stickstoffemissionen (Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Flämische Regierung einigt sich auf Stickstoffabkommen

Die flämische Regierung hat sich auf ein Stickstoffabkommen geeinigt. Vorausgegangen waren sehr lange und zähe Verhandlungen, insbesondere zwischen der N-VA und den flämischen Christdemokraten CD&V.
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