Föderalregierung

Moviemills in Malmedy (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Sieg für Kultursektor - auch andere Branchen erwägen Anfechtung der Beschlüsse

Im Laufe des Mittwochs steht ein außerplanmäßiger Konzertierungsausschuss an. Dabei soll der Beschluss des Kernkabinetts bestätigt werden, wonach die Kinos, Theater- und Konzertsäle wieder öffnen dürfen.

29.12.202106:1529.12.2021 - 11:49

Treffen zwischen Vandenbroucke und Kultursektor: Langfristige Perspektive gesucht

Der Widerstand des Kultursektors geht weiter, doch der Sektor sucht auch den Dialog. Am Dienstag haben sich Vertreter aus der Kultur mit dem föderalen Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke digital ausgetauscht. Handfestes wurde nicht erreicht, trotzdem soll das Treffen ein erster Schritt gewesen sein.

28.12.202114:0928.12.2021 - 16:16

Atomkraftwerk in Doel (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Presseschau von Freitag, dem 24. Dezember 2021

Die Misstöne innerhalb der Regierung beherrschen heute die Titelseiten und Kommentare. Zunächst geht es um das gestern erzielte Abkommen über den Atomausstieg 2025. Und auch die Beschlüsse des Konzertierungsausschusses vom Mittwoch prägen weiter die Zeitungen. Da kommt die weihnachtliche Besinnlichkeit fast zu kurz.

24.12.202109:55

Atomkraftwerk in Doel (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

Einigung beim geplanten Atomausstieg

Premierminister Alexander De Croo und Energieministerin Tinne Van der Straeten haben am Vormittag die Einigung der Föderalregierung in Bezug auf den geplanten Atomausstieg vorgestellt.

23.12.202107:4823.12.2021 - 12:04

CSP: Digitalisierung von Bankdienstleistungen schließt einen Teil der Gesellschaft aus

Die CSP-Fraktion im Parlament will lokale Bankdienstleistungen erhalten. Dazu hat die Oppositionspartei einen Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der DG eingereicht.

22.12.202112:59

Wilmès will Atomstrom als Sicherheit

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist eine nicht enden wollende Geschichte der belgischen Politik. 2003 das erste Mal beschlossen, laufen die Reaktoren immer noch. Jetzt sah es zunächst danach aus, als ob die aktuelle Vivaldi-Koalition auf föderaler Ebene die Geschichte nach gut 20 Jahren doch noch zu Ende bekommen sollte. 2025 sollen alle Atomreaktoren abgeschaltet sein. Doch besonders die frankophonen Liberalen der MR sind dagegen.

21.12.202112:41

Vandenbroucke will aus Covid-Safe-Ticket einen Impfnachweis machen

Gesundheitsminister Vandenbroucke will die Regeln für das Covid-Safe-Ticket verschärfen. Nach seinen Vorstellungen soll es nur noch Geimpften ausgestellt werden.

21.12.202111:39

Kernkraftwerk Tihange (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Atomausstieg: Kernkabinett findet (noch) keine Lösung

Das Kernkabinett mit den wichtigsten Ministern der Föderalregierung hat noch immer keine Einigung beim Thema Atomausstieg erzielt. Ohne Lösung beendeten die Minister gegen ein Uhr in der Nacht von Montag auf Dienstag ihr Treffen, auf dem sie über den geplanten Atomausstieg diskutiert hatten. Im Verlauf des Tages sollen technische und juristische Details in Arbeitsgruppen der Ministerien weiter verhandelt werden.

21.12.202106:32

Atommeiler Tihange (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

Kernkabinett verhandelt erneut in Sachen Atomausstieg

Das Kernkabinett kommt Montagabend erneut zusammen, um über den Atomausstieg zu beraten. Das meldet die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf Regierungskreise.

20.12.202111:37

Vandenbroucke: Gehaltszuschlag für Pflegekräfte mit Spezialisierung

Pflegekräfte mit einer besonderen Spezialisierung sollen einen Gehaltszuschlag erhalten. Das hat Gesundheitsminister Vandenbroucke vorgeschlagen.

16.12.202111:14