Föderalwahl

Hilde Crevits (CD&V) vor dem Treffen mit De Wever in Brüssel

Potenzielle Arizona-Koalition: Treffen der Parteivorsitzenden mit Vor-Regierungsbildner De Wever

Am Hauptsitz der N-VA in Brüssel sind auf Einladung von Parteichef Bart De Wever die Vorsitzenden von CD&V, Vooruit, MR und Les Engagés zusammengekommen. Es ist das erste Treffen, bei dem es direkte Gespräche zwischen den möglichen künftigen Koalitionspartnern auf föderaler Ebene gibt.
Anwohner stehen in der Nähe von Gebäuden und Autos, die durch einen russischen Raketenangriff in Kiew am 8. Juli 2024 zerstört wurden

Die Presseschau von Dienstag, dem 9. Juli 2024

Viele Titelseiten und auch einige Leitartikel greifen die jüngsten russischen Gräueltaten in der Ukraine auf. Die Blicke richten sich aber auch auf den Nato-Gipfel und die Lage in Frankreich. Und schließlich befassen sich die Kommentatoren auch mit den föderalen Regierungsverhandlungen in Belgien.

EU-Justizkommissar Didier Reynders (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Reynders: Basis für neue Föderalregierung bis zum 21. Juli

Vor dem Nationalfeiertag am 21. Juli sollte die Basis für eine föderale Regierungskoalition gelegt sein. Das sagte EU-Kommissar Didier Reynders dem Sender RTL-TVI.
BRF-Redakteur Kay Wagner

Kommentar: Keine Neuwahlen, aber bitte eine Verfassungsänderung

Die Fehler bei der elektronischen Stimmabgabe während der Wahlen am 9. Juni sorgen immer noch für Diskussionen. Am Donnerstag musste sich die Kammer des Föderalparlaments damit beschäftigen. Denn laut belgischer Verfassung sind es die Parlamente selbst, die über die Rechtmäßigkeit der Wahlen entscheiden. Das führt jetzt wieder zu Kritik - zurecht.
Wahlbüro in Brüssel am 9. Juni

Kammerausschuss rät: Wahlergebnis nicht anfechten

Die Wahlen zum Föderalparlament werden sehr wahrscheinlich nicht neu ausgezählt. Eine endgültige Entscheidung darüber wird allerdings erst am kommenden Mittwoch fallen. Am Donnerstagabend hatte ein Ausschuss in der Kammer die Empfehlung ausgesprochen, trotz der Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 9. Juni die Ergebnisse anzuerkennen.
Daniel Bacquelaine leitet die Kammer-Sitzung

Kammer startet ungewohnt in die neue Legislatur

Die erste Sitzung der am 9. Juni neu gewählten Föderalabgeordneten ist am Donnerstag in Brüssel etwas anders abgelaufen als sonst. Denn statt den Eid auf die neue Funktion als Volksvertreter abzulegen, mussten die Politiker zunächst die Frage klären: Sind die Wahlen überhaupt gültig?
Bart De Wever

De Wever intensiviert Sondierungsmission

Vor-Regierungsbildner Bart De Wever von der N-VA intensiviert die Gespräche mit den Parteien, mit denen er eine Regierung auf föderaler Ebene bilden möchte.
Bart De Wever und Sander Loones von der N-VA

Föderalregierung: Erstes Arbeitstreffen der möglichen Arizona-Koalition

Bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung hat Vor-Regierungsbildner Bart De Wever am Montag erstmals Mitglieder aller Parteien der möglich Arizona-Koalition zu einem Arbeitstreffen versammelt.

Bart De Wever

De Wever trifft Bouchez und Prévot in aller Diskretion

N-VA-Chef Bart De Wever ist am Montag im Rahmen seiner Sondierungsmission mit den Vertretern von MR und Les Engagés zusammengetroffen. Nähere Einzelheiten wurden nicht bekannt. Der königliche Informator geht offensichtlich nach wie vor in aller Diskretion vor.
Bart De Wever

De Wever setzt Sondierungsmission in aller Diskretion fort

Der Informator Bart De Wever setzt seine Sondierungsmission zur Bildung einer Föderalregierung fort. Er trifft mit den Vorsitzenden der Parteien zusammen, die für eine Koalition in Frage kommen.
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