Europaparlament

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz

Eine Mehrheit des EU-Parlaments hat am Dienstag für ein umstrittenes Naturschutzgesetz gestimmt. Damit sich die Natur in der EU erholt, sollen künftig mehr Bäume gepflanzt, Moore wiedervernässt und Flüsse in ihren natürlichen Zustand versetzt werden.

27.02.202413:3227.02.2024 - 17:28

Pascal Arimont: Wenn keiner etwas tut, wird sich nie etwas ändern

Kinder und Jugendliche konsumieren über die Sozialen Netzwerke viele Inhalte, die absolut ungeeignet sind für Minderjährige. Nicht nur Experten befürchten, dass das massive Folgen für die mentale Gesundheit und Entwicklung haben kann. Die Frage ist also: Was kann dagegen unternommen werden?

13.02.202411:14

EU-Parlament stimmt für EU-weiten Führerscheinentzug

Eine Mehrheit des Europaparlaments möchte Fahrverbote künftig EU-weit durchsetzen. Bislang gilt ein Fahrverbot derzeit nur in dem Land, in dem es auch ausgesprochen wurde.

06.02.202415:53

Eva Kaili und ihr Partner Francesco Giorgi (Archivbild: STR/Eurokinissi/AFP)

Explosiver Mitschnitt: Aussagen eines Polizisten können die Katargate-Ermittlungen in Gefahr bringen

Die Ermittlungen in der sogenannten Katargate-Affäre sind womöglich ernsthaft in Gefahr. Hierbei geht es um den enormen Korruptionsskandal, der das EU-Parlament seit etwas mehr als einem Jahr erschüttert. Einer der Hauptverdächtigen in der Affäre hat ein Gespräch mit einem Ermittler mitgeschnitten.

06.02.202413:03

Von der Leyen will Pestizid-Vorschlag nach Bauernprotest zurückziehen

Nach heftigen Protesten von Bauern in der EU will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Vorschlag für ein Umweltschutzgesetz gegen hohen Pestizideinsatz zurückziehen.

06.02.202410:44

Abfüllung von Honig in der Produktionsstätte des Unternehmens Meli in Veurne (Illustrationsbild: Kurt Desplenter/Belga)

EU-Einigung: Herkunftsländer von Honig kommen auf die Verpackung

Auf den Verpackungen von Honig muss künftig das Herkunftsland deutlich erkennbar angegeben werden.

31.01.202406:1831.01.2024 - 07:32

Die EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann aus Südtirol und Pascal Arimont (Bild: Büro Arimont)

Pascal Arimont: EU-Mitgliedsstaaten sollen einen Bankautomaten pro Gemeinde garantieren

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont fordert eine Quote für Bankautomaten in ländlichen Gebieten. Gemeinsam mit dem Südtiroler Fraktionskollegen Herbert Dorfmann hat Arimont einen entsprechenden Vorschlag eingereicht.

25.01.202416:50

Flaggen der Europäischen Union und Ungarns (Illustrationsbild: Attila Kisbenedek/AFP)

Milliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage von Europaparlament

Das Europaparlament untersucht die umstrittene Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn und will möglicherweise dagegen klagen. Der Rechtsausschuss und der juristische Dienst des Parlaments wurden beauftragt, die Mittelfreigabe so schnell wie möglich zu überprüfen.

18.01.202415:42

EU-Ratspräsident Charles Michel (Bild: John Thys/AFP)

EU-Ratspräsident Michel sagt Debatte in Straßburg wegen Rückenproblemen ab

EU-Ratspräsident Charles Michel (MR) kann Mittwoch nicht an einer Debatte des EU-Parlaments in Straßburg teilnehmen. Michel hat Rückenschmerzen und muss auf Anraten seines Arzt ruhen.

16.01.202411:48

Elio Di Rupo und Estelle Ceulemans beim Parteikongress am Sonntag in Lüttich (Bild: John Thys/Belga)

Elio Di Rupo zieht es wieder nach Europa

Elio Di Rupo ist zurzeit noch Ministerpräsident in der Wallonie. Nach den nächsten Wahlen am 9. Juni soll sich das allerdings ändern. Da soll Di Rupo für seine PS ins Europaparlament ziehen. Auf der Europawahlliste der PS ist Di Rupo auf Platz eins gesetzt - mit 72 Jahren. Für einige ist das eine Überraschung, nicht so für Di Rupo selbst.

18.12.202311:01