Europaparlament

„Historische Einigung“: Pascal Arimont über das neue Klimaziel der EU bis 2030

Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments haben sich endgültig auf eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 geeinigt. Bis dahin sollen die Treibhausgase der Europäischen Union um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 gesenkt werden. Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont spricht von einer historischen Einigung. Mehr ...

Reynders stellt Corona-Impfpass im Europaparlament vor

Der geplante Corona-Impfpass in Europa wird nicht mehr Daten sammeln als nötig, wie EU-Justizkommissar Didier Reynders im Europaparlament versichert hat. Das so genannte "grüne Covid-Zertifikat" soll einfacheres Reisen in Europa ermöglichen. Mehr ...

Von der Leyen auf dem Sofa – Türkei verteidigt Sitzordnung

Ein diplomatischer Zwischenfall in Ankara sorgt für merkliche Verstimmung und sogar Empörung innerhalb der EU. Bei einem Treffen zwischen hohen EU-Vertretern und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan war der Stuhl für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offensichtlich "vergessen" worden. Die sichtbar irritierte von der Leyen musste stattdessen in einem Sofa Platz nehmen. Mehr ...

Brexit: EU-Fonds für geschwächte Regionen und Unternehmen

Einige Länder, Regionen und Unternehmen leiden stark unter dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die Brexit-Anpassungsreserve soll hier Abhilfe schaffen. Der Abgeordnete Pascal Arimont leitet die Verhandlungen im Europäischen Parlament und hat dem Ausschuss für regionale Entwicklung am Dienstag Bericht erstattet. Mehr ...

Arimont über Puigdemont: „Habe für die Aufhebung der Immunität gestimmt“

Der Name Carles Puigdemont ist ein Begriff. Immer wieder setzte sich der Regionalpolitiker für die Unabhängigkeit Kataloniens ein und sorgte so in Spanien für Spannungen. Gemeinsam mit zwei Kollegen floh er nach Belgien. Die Politiker könnten jetzt nach Spanien ausgeliefert werden, das Europäische Parlament hat die Immunität der drei Politiker aufgehoben. Wie steht der ostbelgische EVP-Abgeordnete Pascal Arimont zu diesem Urteil? Mehr ...

Die Presseschau von Mittwoch, dem 10. März 2021

Die Großrazzia gegen die organisierte Drogenkriminalität steht im Fokus der Schlagzeilen und Titelseiten. Die Leitartikel befassen sich aber vor allem mit der Aufhebung der EU-Abgeordneten-Immunität von Carles Puigdemont und anderen katalanischen Separatisten und mit dem Mord an einem homosexuellen Mann in Beveren. Mehr ...