Europäische Union

Wolodymyr Selenksyj bei der Ankunft in Granada (Bild: Jorge Guerrero/AFP)

Selenskyj ruft bei Europa-Gipfel zu Geschlossenheit auf

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat beim Europa-Gipfel im spanischen Granada zu Geschlossenheit gegenüber dem Aggressor Russland aufgerufen. Er forderte auch weitere Unterstützung bei der Flugabwehr.

05.10.202312:27

Dieses Schild ist nach der Abwahl von Kevin McCarthy nun nicht mehr aktuell (Bild: Saul Loeb/AFP)

Die Presseschau von Donnerstag, dem 5. Oktober 2023

Die Zeitungen blicken in die USA und überlegen, welche Konsequenzen die innenpolitischen Unruhen dort haben könnten. Außerdem beschäftigen sie sich mit der EU-Einwanderungspolitik, der möglichen Erweiterung der Union, der heutigen Demonstration in Brüssel und der Vergabe der Fußball-WM 2030.

05.10.202310:09

Slowakei (Bild: © PantherMedia/rostislavkral)

Neue Grenzkontrollen in Mitteleuropa sollen Schleuser stoppen

Im Kampf gegen Schleuser und irreguläre Migration setzen immer mehr mitteleuropäische EU-Staaten auf vorübergehende Grenzkontrollen. Die Slowakei beschloss am Mittwoch die Entsendung von Polizisten an ihre Südgrenze zu Ungarn.

04.10.202315:57

EU-Staaten verständigen sich auf weiteres Kernelement für Asylreform

Die EU-Staaten haben nach wochenlangem Streit über ein Kernelement der geplanten Asylreform einen Durchbruch erzielt. Es sei eine gemeinsame Positionierung zu den Vorschlägen der EU-Kommission für einen Krisenmechanismus vereinbart werden.

04.10.202315:40

Charles Michel war schon im April in der Ukraine (Bild: Sergej Supinsky/AFP)

EU-Ratspräsident Michel für EU-Beitritt der Ukraine bis 2030

EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet, dass die Ukraine bis 2030 Mitglied der Europäischen Union wird. Allerdings müsste die Ukraine bis dahin bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

04.10.202308:38

Illustrationsbild: © Bildagentur PantherMedia / Mihajlo Maricic

EU-Parlament stimmt für Medienfreiheitsgesetz

Das Europaparlament hat einen Vorschlag für ein Gesetz angenommen, das Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien in der EU garantieren soll. Das so genannte Medienfreiheitsgesetz wird jetzt mit den Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission verhandelt.

03.10.202317:00

Belgische Industriefabrik (Illustrationsbild: Jonas Hamers/Belga)

EU führt Importzoll auf CO2-Emission von Waren ein

Die EU legt bei der Klimapolitik noch einen drauf. Ab Dienstag müssen Unternehmen ausweisen, wie viel CO2 bei der Herstellung von Produkten entstanden ist, die sie in die EU importieren. CBAM heißt die neue Regel, die in der europäischen Industrie für einen hohen neuen Verwaltungsaufwand sorgt.

03.10.202315:42

Die Presseschau von Dienstag, dem 3. Oktober 2023

Die Affäre um mögliche rassistische Äußerungen von Conner Rousseau schlägt weiter hohe Wellen. Auch die Leitartikler befassen sich ausführlich mit dem Verhalten des Vooruit-Vorsitzenden. Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ukraine-Krieg beziehungsweise die Unterstützung der Ukraine durch den Westen.

03.10.202310:19

Flüchtlinge bei ihrer Ankunft vor zwei Tagen auf der Insel Lampedusa (Bild: Zakaria Abdelkafi/AFP)

Migrationsabkommen mit Tunesien steht auf der Kippe

Das geplante Migrationsabkommen zwischen der EU und Tunesien droht zu platzen.

03.10.202306:20

Der ukrainische Außenminister Kuleba und der EU-Außenbeauftragte Borrell am Montag in Kiew (Bild: Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP)

EU-Außenminister gemeinsam in der Ukraine

Mit einem historischen gemeinsamen Besuch in Kiew setzen die Außenminister der EU-Staaten ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine. Es sei das erste Mal, dass es ein solches Treffen der Vertreter aller 27 EU-Staaten außerhalb der Union gebe, sagte der EU-Außenbeauftragte Borrell.

02.10.202315:28