Europäische Union

Türkischer Außenminister Mevlut Cavusoglu

Türkischer Außenminister im Europarat erwartet

Der türkische Außenminister Cavusoglu trifft Mittwoch in Straßburg mit Vertretern des Europarats zusammen.
Mit dem Handy ins Internet (Archivbild: BRF)

Roaming-Gebühren: Arimont sieht "Erfolg für Ostbelgien"

Roaming wird abgeschafft. Zumindest fast. Für den ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont birgt der neue Vorschlag der EU-Kommission zwar eine gute, aber auch eine schlechte Neuigkeit.

Flüchtlingspakt: 1.200 Syrer legal in EU-Länder eingereist

1.244 Syrer sind bisher im Rahmen des Flüchtlingspaktes mit der Türkei in EU-Ländern untergekommen, die meisten davon in Deutschland und Schweden. Das teilte die Sprecherin der Europäischen Kommission in Brüssel mit.

Apple-Filiale von Covent Garden in London

Irland klagt gegen Millardennachzahlung von Apple

Die irische Regierung will sich juristisch gegen die Entscheidung der EU-Kommission zu Steuernachzahlungen des US-Konzerns Apple zu Wehr setzen. Das bestätigte ein Sprecher der irischen Regierung.

Europa-Flagge

EU will verstärkt gegen Extremismus vorgehen

Immer mehr Jugendliche in Europa radikalisieren sich. Extremistische Parteien bekommen rascher Zulauf, als die Europäische Union und Regierungen darauf reagieren können. Auch das EU-Vorsitzland Slowakei hat damit zu kämpfen.

EU mahnt zur Ruhe in der Ostukraine und bietet Hilfe an

Angesichts der Zuspitzung im Ukraine-Konflikt bietet sich die Europäische Union als Vermittler an. Die EU sei bereit, eine Rolle zu spielen, wenn sie darum gebeten werde, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel.

Türkei droht EU weiter mit Ende des Flüchtlingsabkommens

Die Türkei hat erneut damit gedroht, das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen, wenn es nicht bald eine Visumfreiheit gibt.
MR-Vizepremier Didier Reynders

Türkei: Reynders will Beitrittsverhandlungen vorerst "einfrieren"

Außenminister Didier Reynders will die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei aussetzen, solange Unsicherheit über die Einführung der Todesstrafe in der Türkei besteht. Die Frage der Todesstrafe bezeichnete Reynders als "rote Linie".

EU-Staaten stimmen Straferlass für Defizitsünder zu

Spanien und Portugal müssen trotz erheblicher Verstöße gegen die europäischen Schuldenregeln keine Geldbußen zahlen. Das teilte die Vertretung der EU-Staaten mit.

Juncker: Abbruch der Türkei-Verhandlungen wäre schwerer Fehler

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt vor einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Juncker wies einen entsprechenden Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Kern zurück.
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