Europäische Union

Kommentar: Der Befreiungsschlag

Auch fast eine Woche, nachdem Joe Biden von den Medien zum gewählten Präsidenten der USA erklärt wurde, gibt sich sein Amtsvorgänger nicht geschlagen. Donald Trump spricht weiter nur von „Wahlbetrug“ und findet Unterstützung in den eigenen Reihen. Im Rest der Welt hat sich Erleichterung breit gemacht. Die Abwahl Trumps lässt auch an anderen politischen Fronten Hoffnung aufkommen. Doch sollten wir uns nicht zu früh freuen.

13.11.202018:37

Polens Premier Mateusz Morawiecki (Bild: Valdimir Simicek/AFP)

Auch Polen droht mit Veto gegen EU-Haushalt

Nach Ungarn hat auch Polen mit einem Veto gegen den EU-Haushalt gedroht. Hintergrund ist der geplante Rechtsstaatsmechanismus. Ministerpräsident Morawiecki sprach von politisch motivierten Kriterien.

13.11.202009:15

Horst Seehofer (Bild: Tobias Schwarz/AFP)

EU-Innenminister beraten über eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Terrorismus

Nach den Anschlägen von Nizza und Wien beraten die Innenminister der EU am Freitagmittag über eine gemeinsame Linie im Kampf gegen den Terror.

13.11.202007:20

Jürgen Linden, Vorsitzender des Karlspreis-Direktoriums (Archivbild: Stephan Pesch/BRF)

Karlspreis Europa Summit will Beitrag zur Entwicklung der EU leisten

Normalerweise wird in Aachen jedes Jahr an Christi Himmelfahrt der Karlspreis verliehen. Dieses Jahr musste die Veranstaltung aber wegen Corona abgesagt werden. Die Veranstalter haben für Freitag aber eine Online-Veranstaltung auf die Beine gestellt.

12.11.202019:08

Pfizer-Standort in Puurs (Bild: Dries Luyten/Belga)

Pfizer-Impfstoff wird von der EU bestellt und überprüft

Nach wie vor sorgt die Aussicht auf einen wirksamen Corona-Impfstoff für Gesprächsstoff. Der amerikanische Pharmakonzern Pfizer und das deutsche Unternehmen BioNTech hatten Anfang der Woche einen Impfstoff angekündigt, der zu 90 Prozent wirksam sei. Die EU-Kommission hat den Ankauf von 300 Millionen Dosen des Wirkstoffs beschlossen. Diese Dosen würden dann gerecht an die Mitgliedstaaten verteilt. Erst muss aber die Europäische Arzneimittelagentur EMA grünes Licht für das Präparat geben und sie verspricht eine schnelle und zugleich unabhängige Prüfung.

12.11.202012:04

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (Archivbild: Janek Skarzynski/AFP)

Zoff mit Ungarn: EU droht mitten in Corona-Krise neue Zerreißprobe

In der Europäischen Union eskaliert der Streit über ein Instrument zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit.

12.11.202008:0813.11.2020 - 06:04

Belgisch-deutsche Grenze in Kelmis (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Anti-Terror-Kampf: Schengen-Reform im Fokus

Trotz Terrorgefahr sollen die Grenzen innerhalb Europas möglichst offen bleiben. Stattdessen sollen Ein- und Ausreise an den Außengrenzen stärker kontrolliert werden.

10.11.202019:10

Karl-Heinz Lambertz im Februar 2017 (Archivbild: Aurore Bellot/Belga)

Lambertz Präsident der Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen

Die Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen hat Karl-Heinz Lambertz für zwei Jahre zu ihrem Präsidenten gewählt.

10.11.202017:36

EU-Parlament und Regierungen einigen sich auf Billionenhaushalt

Der Streit über das künftige EU-Finanzpaket ist nach wochenlangen Verhandlungen beigelegt. Europaparlament und Regierungen haben einen Kompromiss zum EU-Haushalt erzielt.

10.11.202017:00

Testperson erhält Corona-Impfstoff (Bild von August 2020: Nelson Almeida/AFP)

EU-Kommission: Vertrag über Pfizer-Biontech-Impfstoff fertig

Die EU-Kommission hat einen Vertrag zur Lieferung des vielversprechenden Impfstoffs der Pharmafirmen Pfizer und Biontech fertig ausgehandelt.

10.11.202013:05