Europäische Union

Ursula von der Leyen stellt die Asylreform vor (Bild: Stephanie Lecocq/AFP)

Blockade bei Öl-Embargo - Von der Leyen reist nach Ungarn

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Ungarn. Grund sind die festgefahrenen Verhandlungen um ein Öl-Embargo gegen Russland.
Flaggen der EU und der Ukraine vor dem Europaparlament in Brüssel

EU-Kommission urteilt in Kürze über Beitritt der Ukraine

Die EU-Kommission will im Juni eine Stellungnahme abgeben, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann. Das gab Kommissionspräsidentin von der Leyen auf Twitter bekannt.
Öl-Pipeline am Hafen Sines in Portugal (Bild: Patricia De Melo Moreira/AFP)

Keine EU-Einigung zu russischem Öl-Embargo

Die EU-Länder haben nach tagelangen Verhandlungen noch keine Einigung über ein Öl-Embargo gegen Russland erzielt.
BRF-Chefredakteur Stephan Pesch

Kommentar: Friedensprojekt vom 9. Mai muss verteidigt werden

Mit Sorge blickt die Welt auf den kommenden Montag: Nutzt Wladimir Putin den 9. Mai, den Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland, zu einer Machtdemonstration? Oder zu mehr als das? Dieses Datum hat jedenfalls mehr zu bieten.
Kommissionschefin Ursula von der Leyen (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Von der Leyen: EU muss unabhängig werden von russischem Öl und Gas

Die EU-Staaten müssen sich nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht nur aus der Abhängigkeit von russischem Öl, sondern auch von russischem Gas lösen.
Bettelndes Kind in Brüssel (Archivbild: Herwig Vergult/Belga)

Belgien möchte Kinderarmut bekämpfen

Belgien hat am Donnerstag seinen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinderarmut bei der EU-Kommission eingereicht. Den Plan haben verschiedene Minister der Teilstaaten erarbeitet, darunter DG-Ministerpräsident Oliver Paasch.
Pascal Arimont (Bild: Europäisches Parlament)

Arimont will EU-Verträge ändern

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) fordert, die EU-Verträge zu ändern. Das schreibt er in einer Pressemitteilung zum Ausgang der "Konferenz zur Zukunft Europas".
Öl-Pipeline am Hafen Sines in Portugal (Bild: Patricia De Melo Moreira/AFP)

Die Presseschau von Donnerstag, dem 5. Mai 2022

Auf manchen Titelseiten werden heute Forderungen an die EZB laut, wie in den USA den Leitzins zu erhöhen. Die Leitartikel beschäftigen sich aber größtenteils mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen häppchenweisen Embargo gegen russisches Öl. Weiter geht es um den Umgang mit rechtsextremen Politikern.

Erdgas-Pipeline (Bild: Attila Balazs/EPA)

Ungarn lehnt EU-Vorschlag für Öl-Embargo "in dieser Form" ab - Tschechien fordert Ausnahmeregelung

Ungarn hat schon reagiert und den Vorschlag für ein Öl-Embargo gegen Russland in seiner gegenwärtigen Form abgelehnt.
Heizöl-Lieferung

Brafco begrüßt progressive Einführung eines Öl-Embargos

Der belgische Verband der Kraftstoffhändler, Brafco, hat auf das geplante Embargo der EU für russisches Öl reagiert.
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