EU-Kommission

Premierminister Alexander De Croo bei einem Presse-Statement zu Beginn des EU-Gipfels (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

EU-Gipfel in Brüssel hat begonnen - Ukraine steht im Mittelpunkt

In Brüssel sind die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen. Insbesondere für die Ukraine geht es um sehr viel. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit dem Land aufnehmen kann. Ungarn droht mit einem Veto. Ministerpräsident Viktor Orbán gibt sich erstmal unerbittlich.

14.12.202306:3014.12.2023 - 12:19

EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei

Die Europäische Kommission gibt zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn frei - trotz anhaltender Kritik an der Rechtstaatlichkeit in dem Land.

13.12.202318:15

Tiertransport (Bild: Maaike Tijssens/Belga)

EU-Kommission will strengere Regeln für Tiertransporte

Tiertransporte in Europa sollen kürzer werden. Die EU-Kommission schlägt unter anderem vor, dass Fahrten zum Schlachter in Zukunft maximal neun Stunden lang sein dürfen.

07.12.202311:48

Letzte Vorbereitungen in einem Wahllokal in Winterswijk (Bild: Emiel Muijderman/ANP/AFP)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 22. November 2023

Die Leitartikel beschäftigen sich mit den Wahlen in den Niederlanden. Das Ergebnis könnte richtungsweisend für Flandern sein. Außerdem kommentieren die Zeitungen den Föderalhaushalt, Pläne für Langzeitkranke, Auswirkungen des Nahostkriegs und den neuen Comic von Gaston Lagaffe.

22.11.202309:09

Haushalts-Staatssekretärin Alexia Bertrand (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Rüffel von der EU-Kommission: Belgien droht Ärger wegen zu hohem Haushaltsdefizit

Wegen des anhaltend hohen Haushaltsdefizits hat die EU-Kommission Belgien gegenüber eine deutliche Warnung ausgesprochen. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr drohe gegen die EU-Vorgaben zu verstoßen. Entsprechend müsse die Regierung zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um insbesondere den Anstieg der Ausgaben unter Kontrolle zu bringen.

21.11.202318:10

EU-Kommission erlaubt längere Notfallhilfen gegen hohe Energiepreise

Die EU-Kommission erlaubt bis zum kommenden Sommer staatliche Notfallmaßnahmen gegen hohe Energiekosten.

20.11.202317:45

Vivant schließt sich Klage gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an

Vivant Ostbelgien schließt sich einer Klage gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.

15.11.202317:42

Die Presseschau von Donnerstag, dem 9. November 2023

Die Zeitungen beschäftigen sich heute ausführlich mit dem jüngsten Bericht der Wettbewerbsbehörde über den Bankensektor. Demnach tun die Geldhäuser einander nicht weh, was einige Leitartikler scharf kritisieren. Zweites großes Thema ist der zweitägige Streik bei der SNCB. Und schließlich geht es noch um die geopolitischen Herausforderungen der EU.

09.11.202310:14

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (Bild: Sergei Supinsky/AFP)

Selenskyj bereitet Regierung auf EU-Beitrittsverhandlungen vor

Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Dekret zur Vorbereitung dieses Prozesses unterzeichnet.

09.11.202306:32

Zerstörungen im Gaza-Streifen (Bild: Mohammed Abed/AFP)

Die Presseschau von Montag, dem 16. Oktober 2023

Auch in der neuen Woche stehen Titelseiten und Leitartikel ganz im Zeichen des Nahostkonflikts. Neben der Frage, wie der gelöst werden soll, geht es auch um die politischen Reaktionen. Der mutmaßlich islamistisch motivierte Terroranschlag von Arras wird von den Kommentatoren ebenfalls aufgegriffen.

16.10.202309:33