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Nach der Sechsten Staatsreform: Wo steht die DG? - Diskussion auf Einladung von ProDG

01.06.201609:0401.06.2016 - 19:00
Diskutierten über die DG nach der Sechsten Staatsreform (v.l.n.r): Christoph Niessen, Oliver Paasch, Stefan Pitz und Christian Behrendt

Wo steht die Deutschsprachige Gemeinschaft innerhalb des komplizierten belgischen Staatsgefüges? Dieser Frage widmete sich jetzt eine Diskussionsrunde auf Einladung von ProDG.

Auf dem Podium saßen DG-Ministerpräsident Oliver Paasch, der Staatsrechtler Christian Berendt von der Universität Lüttich, der angehende Politikwissenschaftler Christoph Niessen, der eine Studie zum Thema mit veröffentlicht hat, und Stefan Pitz von der ProDG-Fraktion.

Im St. Vither Triangel diskutierten sie gemeinsam über die Stellung der DG im belgischen Staatsgefüge sowie über Entwicklung und Zukunft der Gemeinschaft vor dem Hintergrund der verschiedenen Staatsreformen. Für die Zukunft der DG ist es dabei für den Staatsrechtler Christian Berendt besonders wichtig, dass die politisch Verantwortlichen in der Gemeinschaft den richtigen Zeitpunkt abwarten, bevor sie neue Forderungen stellen.

Ein gutes Beispiel für diese Taktik sei die Refinanzierung der Gemeinschaft nach der Sechsten Staatsreform. Dort habe die DG bisher als einziger Teilstaat einen Ausgleich für die fehlenden Beträge bei der Übertragung der neuen Zuständigkeiten erhalten, so Berendt.

Diskutierten über die DG nach der Sechsten Staatsreform (v.l.n.r): Christoph Niessen, Oliver Paasch, Stefan Pitz und Christian Behrendt
Diskutierten über die DG nach der Sechsten Staatsreform (v.l.n.r): Christoph Niessen, Oliver Paasch, Stefan Pitz und Christian Behrendt

ake/sh - Bild: BRF

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