Christian Krings fordert, dass für die Provinzwahlen 2018 keine Kandidaten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft aufgestellt werden. Damit will er ein klares Zeichen an die Wallonische Region für die Abschaffung der Provinz setzen. Konkret würde das bedeuten, dass keine ostbelgische Partei eine Liste für die Provinzwahlen aufstellt und dann auch keine ostbelgischen Mandatare im Provinzrat sitzen würden.
Das sei nach den zahlreichen Forderungen aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft für die Abschaffung der Provinz nur konsequent, erklärte Krings dem BRF.
ake - Bild: BRF Fernsehen
Man braucht die Provinzen nicht abzuschaffen -das scheint mir zum gegebenen Zeitpunkt illusorisch, denn nicht alle Belgier wollen das (z.B. Idetifizieren sich die Bewohner der Provin Luxemburg ziemlich mit ihrer Provinz)
Es genügt, die DG zum provinzfreien Gebiet zu erklären (wie Brüssel - das geht ohne Änderung der Verfassung) und ihr die Zuständigkeiter der Provinz zu übertragen. Selbstverständlich müssen dann auch alle Abgaben aus der DG an die Provinz entfallen. Man muss wissen, dass
Die Provinz alleine 16 Millionen Euro jährlich aus den Immobilienzuschlagshundertsteln jährlich 16 Millionen Euro allein aus der DG in ihre Kasse spült, aber weniger als 10 Prozent davon hier in der DG investiert.
Man könnte dann anschließend mit einem Schlag folgende Dinge tun: den Immobilienzuschlag für die Bürger der DG um die Hälfte kürzen und die verbleibende Hälfte direkt zweckgebunden (für Immobilien der Gemeinden) an die neun Gemeinden der DG weiterleiten (ähnlich wie beim Wegebau)
Typisch Politiker : Geld verteilen, das sie noch garnicht haben. 😉
Und nicht vergessen : zusätzliches Personal einzustellen...
Im Grunde haben Sie aber Recht, Herr Velz, DG als provinzfreies Gebiet reicht und ginge schnell. Auf die grundsätzliche Abschaffung aller Provinzen warten wir nämlich noch lange. Übrigens haben die wallonischen Politiker als Ersatz für Provinzen (oder gar zusätzlich) schonmal die "bassins de vie" erfunden (kann man googeln, etwa Städtegemeinschaften) und Verviers hat sich bereits beklagt, dass mit der DG sein "Hinterland" verschwinden würde. Also, das gesamte Geld der Provinz ist uns lange noch nicht sicher...