Halbzeit in St. Vith: Christian Krings und Karl-Heinz Berens ziehen Bilanz

Es ist Halbzeit in den ostbelgischen Gemeinden. Vor gut drei Jahren wurden die neuen Gemeinderäte eingesetzt - die nächsten Kommunalwahlen stehen erst im Herbst 2018 an. Für uns Anlass, bei Mehrheit und Opposition nachzufragen, was sich getan hat in den letzten drei Jahren und was noch anliegt. Den Auftakt macht die Stadtgemeinde St. Vith.

Die Ortsdurchfahrt Recht oder die umfassende Sanierung des Sport- und Freizeitzentrums waren zwei große Schwerpunkte in der bisherigen Legislaturperiode des Stadtrates in St. Vith. Vor gut drei Jahren ist der neue Stadtrat eingesetzt worden mit einer überwältigenden Mehrheit von 20 zu 1. Inzwischen erhielt Einzelkämpfer Karlheinz Berens in der Opposition Verstärkung mit Alexandra Knauf, die aus der Mehrheit ausgeschieden ist.

Wobei Berens die Gegenüberstellung von „Mehrheit“ und „Opposition“ für die sachbezogene Politik einer Gemeinde nicht gelten lassen will: „Die Aktivitäten der Stadt werden größtenteils von den Bedürfnissen bestimmt, die anliegen, oder von höher geordneten Stellen, wie von der Wallonischen Region, die auf die Gemeinde zukommt und sagt „Wir wollen Dieses und Jenes realisieren“. Dort muss die Gemeinde dann entscheiden. Wir haben uns bei den Punkten, bei denen wir nicht einverstanden waren, vehement gewehrt gegen die Art und Weise der Ausführung. Bei den allermeisten Projekten konnten wir einfach nur zustimmen.“

Aus Sicht von St. Viths Bürgermeister Christian Krings bildet die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahrzehnte die Grundlage für die günstige Finanzlage der Stadtgemeinde. Hinzu komme, dass bei gleichbleibend niedrigen Zuschlagssätzen das kommunale Steueraufkommen gestiegen sei, nicht zuletzt mit Blick auf die vielen Grenzgänger: „Natürlich profitieren wir jetzt zum Beispiel von einem höheren Ausgleich von Luxemburg, aber man muss auch sagen, dass uns das Geld vorher gefehlt hat. Wir haben ein Drittel der Bevölkerung, die Gott sei dank in Luxemburg eine Arbeit findet. Bisher erhielten wir einen Finanzausgleich, der praktisch knapp die Hälfte des realen Verlustes abdeckte. Mit dem neuen Finanzausgleich kommen wir etwa auf das, was uns eigentlich zustünde, wenn diese Leute eigentlich arbeiten würden. Es ist ein Plus, aber es ist kein Geschenk.“

Stephan Pesch - Bild: Julien Claessen/BRF

Kommentar hinterlassen
Keine Kommentare
Kommentar hinterlassen

Ihre Email-Adresse wird niemals veröffentlicht!
Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet.
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien zu Kommentaren.

Restl. Anzahl Wörter: 150