Bei der Aussprache am Donnerstag wurde noch einmal deutlich, dass Mehrheit und Opposition nicht nur uneinig über die Finanzpolitik der Gemeinschaft sind, sondern dass es auch verschiedene Sichtweisen darüber gibt, wie viele Schulden die Deutschsprachige Gemeinschaft hat.
Bei der Bewertung der Finanzlage der Deutschsprachigen Gemeinschaft warf Ministerpräsident Oliver Paasch den Oppositionsparteien Ecolo und CSP vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten und die "kumulierte Unterfinanzierung" mit dem Schuldenstand zu verwechseln. Wer mit falschen Zahlen arbeite, der könne schwerlich zu den richtigen Schlussfolgerungen gelangen, so Paasch.
Der Ministerpräsident wehrte sich auch gegen den Vorwurf der CSP, die Handlungsspielräume der Deutschsprachigen Gemeinschaft würden durch die Schuld eingeengt. Laut seinem Rechenbeispiel wird der Haushalt 2038 bei etwa 95 Millionen im Plus liegen.
Außerdem sprach Oliver Paasch davon, 2015 und auch 2016 die haushaltspolitischen Ziele zu erreichen und dabei auch die Vorgaben des Föderalstaates zu erreichen.
Christophe Ramjoie
