Der Haushalt 2016 steht ganz im Zeichen von föderalen und regionalen Sparmaßnahmen. Zusätzlich fehlen Eupen 400.000 Euro wegen Verzögerungen bei der Eintreibung der Einkommenssteuer. Wie schon 2015 könnte also auch der nächste Eupener Haushalt als "schmucklos, aber ausgeglichen" bezeichnet werden.
Die Ausgaben im ordentlichen Haushalt liegen bei rund 26,6 Millionen Euro. Der Überschuss bei knapp 24.000 Euro. Der außerordentliche Haushalt liegt bei 6,5 Millionen Euro. Große Projekte sind das neue Verwaltungsgebäude der Stadt, der Zuschuss zum neuen Wetzlarbad, die Sanierung der Türme der St. Nikolaus-Kirche und der Umzug der Musikschule.
Dass das nicht viel ist, weiß die Mehrheit selbst. Doch es komme weniger auf die Quantität der Projekte an, als darauf, mit wem man sie umsetze, meinte die stellvertretende Bürgermeisterin, Claudia Niessen. So will man weiterhin auf Bürgerbeteiligung setzen, besonders wenn es um Verkehrssicherheit, die Neugestaltung des Friedensparks oder des Werthplatzes geht.
Der CSP reicht das allerdings nicht. Sie vermisst Maßnahmen im Bereich Mobilität und befürchtet, dass die Stadt durch den Tax-Shift mehr Geld verlieren könnte, als die 18.000 Euro, die bisher angekündigt sind.
Egal aus welchem Grund: Die finanzielle Lage der Stadt bleibt angespannt. 2018 erwartet Finanzschöffe Philippe Hunger ein Defizit von einer halben Million Euro. Und so wird Eupen, wie viele andere Gemeinden auch, in Zukunft jeden Cent zwei mal umdrehen müssen, bevor er ausgegeben wird.
Anne Kelleter - Bild: Julien Claessen/BRF
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Melanie Ganser