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Stadtrat Eupen: Diskussionen über Kreisverkehr

11.05.201008:30

Der provisorische Kreisverkehr, der am Rathausplatz in Eupen angelegt werden soll, sorgte im Stadtrat für einen Schlagabtausch.

Am Rathausplatz in Eupen wird ein provisorischer Kreisverkehr angelegt. Dies hat die Mehrheit im Stadtrat gestern beschlossen.  Das Projekt soll rund 125.000 Euro kosten. Für ein provisorisches Projekt zuviel, konterte Werner Baumgarten von der SP.

Wenn die Klosterstraße zu einer Begegnungszone ausgebaut werden soll, brauche man diesen Kreisverkehr gar nicht. Dieses Geld solle man besser ins Kombibad stecken. Die Kritik, der Kreisverkehr würde zu einem defintiven Provisorium, ließ die CSP nicht gelten.

In einer Interpellation kritisierte Claudia Niessen von Ecolo die Transparenz in Sachen Autonome Gemeinderegie. Hier würde die Mehrheit am Stadtrat vorbei wichtige Entscheidungen treffen. Es fehle die nötige Geschäftsordnung und an Transparenz.

Kritik wurde auch bei der Abstimmung zu den Wohnhilfezonen laut. Generell seien alle Parteien für diese Zonen, doch dass nun Gelder für externe Studien ausgegeben würden, sei überflüssig, so Christoph Hennen.  Positiv bewertet wurde eine Aussage des Schöffen Patrick Meyer, im Eupener Stadtzentrum reiften die Pläne für ein Hotel mit 30 Betten. Genaueres könne jedoch zum jetztigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.

Mit dem Ausscheiden des PFF-Mandatars Axel Dericum vollzog sich bei der gestrigen Sitzung auch ein personeller Wechsel. Für Dericum, der aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niederlegt, rückt nun die Ersatzkandidatin Annabelle Mockel nach. Die junge Eupenerin möchte in ihrer Fraktion besonders bei der Jugendarbeit Akzente setzen.

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