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DG und Flandern beraten über weitere Zusammenarbeit

30.10.201516:09
DG und Flandern beraten über weitere Zusammenarbeit
DG und Flandern beraten über weitere Zusammenarbeit

In Eupen haben sich am Freitag Vertreter des flämischen und des deutschsprachigen Parlaments getroffen, um über die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinschaften zu beraten. Nachdem die Gemeinschaften im Zuge der Sechsten Staatsreform neue Zuständigkeiten erhalten haben, soll das Zusammenarbeitsabkommen zwischen Flandern und der DG ausgeweitet werden.

Am Freitag fand ein Treffen zwischen Vertretern des flämischen und des deutschsprachigen Parlaments statt - das erste seit 2010. Trotzdem funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinschaften in der Praxis sehr gut, wie auch Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz erklärte. Basis der gemeinsamen Sitzung ist das Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und Flandern. Das Abkommen gibt es seit 1984. Es wird immer dann neu verhandelt, wenn die Gemeinschaften mehr Zuständigkeiten erhalten.

Als kleine Gemeinschaft profitiert die Deutschsprachigen Gemeinschaft vor allem von der Expertise der Flamen. Doch auch hier gibt es Beispiele, an denen sich die Flämische Gemeinschaft orientieren will. Zum Beispiel im Tourismus, beim Arbeitsamt oder in der Dualen Ausbildung.

Ein weiteres Thema der gemeinsamen Sitzung war die Umsetzung der Sechsten Staatsreform und die Zukunft Belgiens. Hier gibt es einige Parallelen zwischen Flamen und Deutschsprachigen, bestätigte der Vorsitzende des flämischen Parlaments, Jan Peumans (N-VA).

Von der Vorstellung eines Belgien zu Viert ist man in Flandern trotzdem noch weit entfernt. Das sei auch nicht so wichtig, meint Karl-Heinz Lambertz. Wichtig sei nur, dass man in Flandern verstehe, dass das Schicksal der DG nicht an Brüssel gekoppelt sein muss. Die zentrale Forderung der Gemeinschaft sei es, auch die restlichen regionalen Kompetenzen im Bezug auf die DG zu übernehmen. Ob das dann am Ende Belgien zu Viert heißt, oder drei gleichberechtigte Gemeinschaften und ein Teilstaat mit Sonderstatut um Brüssel entstehen, sei aus DG-Perspektive erstmal zweitrangig.

Text und Bild: Anne Kelleter

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